Türk über Lage in Gaza: Hunger als Methode ist Kriegsverbrechen

UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, wirft Israel vor, den Hunger im Gazastreifen als Kriegstaktik zu nutzen.

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, sieht Anzeichen dafür, dass Israel den Hunger im Gazastreifen als Kriegsmethode einsetzt. Dies sei ein Kriegsverbrechen, teilte er am Dienstag in Genf mit. Die Feststellung, ob dies tatsächlich passiere, müsse aber von Gerichten getroffen werden.

Ein Sprecher seines Büros sagte dazu: «Die Vereinten Nationen hatten am Montag vor einer unmittelbar bevorstehenden Hungerkatastrophe gewarnt. Etwa 1,1 Millionen Menschen sind dort in der schlimmsten Notlage.»

Hunger und Verhungern durch Beschränkungen

«Die Situation mit Hunger und Verhungern ist eine Folge der umfassenden israelischen Beschränkungen bei der Einfuhr und Verteilung von humanitärer Hilfe und Handelsgütern», teilte Türk mit. «Eine weitere Folge ist die Vertreibung des grössten Teils der Bevölkerung sowie die Zerstörung wichtiger ziviler Infrastruktur.»

Er fügte hinzu: «Das Ausmass in dem Israel die Einfuhr von Hilfsgütern in den Gazastreifen weiterhin einschränkt sowie die Art und Weise, wie es Feindseligkeiten fortsetzt, kann auf den Einsatz von Hunger als Kriegsmethode hinauslaufen, was ein Kriegsverbrechen darstellt.»

Israel als Besatzungsmacht

Als Besatzungsmacht habe Israel die Pflicht, die Bevölkerung mit Nahrungsmitteln und medizinischer Betreuung zu versorgen. «Israel muss sicherstellen, dass die Bevölkerung auf sichere und menschenwürdige Weise Zugang zu dieser Hilfe hat», sagte Türk.

Israel ist nach Auffassung der Vereinten Nationen und internationaler Rechtsexperten eine Besatzungsmacht, weil es praktisch alle Zugänge und Versorgungen des Gazastreifens kontrolliert. Israel weist dies zurück, weil es sich 2005 militärisch aus dem Gazastreifen zurückgezogen hat.

Die Versorgung müsse dringend ausgeweitet werden, eine Feuerpause sei unumgänglich. Türk forderte auch die Freilassung der bei dem Massaker palästinensischer Terroristen in Israel am 7. Oktober 2023 verschleppten Geiseln. Der Terrorüberfall der islamistischen Hamas das Massaker und die Verschleppungen von Geiseln in den Gazastreifen waren Auslöser des Gaza-Krieges.