Türk: Zerstörungen an Gaza-Grenze könnten Kriegsverbrechen sein

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, ist besorgt über Berichte, dass das israelische Militär entlang der Grenze des Gazastreifens zu Israel sämtliche Häuser zerstört. Dabei geht es um einen Plan Israels, dort eine einen Kilometer breite Sicherheitszone einzurichten, um Angriffe auf Israel zu unterbinden. Er erinnere die israelische Führung daran, dass es einer Besatzungsmacht nach dem humanitären Völkerrecht verboten sei, Gebäude in Privatbesitz zu zerstören, ausser wenn dies für militärische Operationen absolut nötig sei.

Zerstörungen zur Einrichtung einer Sicherheitszone gehörten nicht zu solchen «militärischen Operationen». Dabei könne es sich um Kriegsverbrechen handeln. Israel betrachtet sich seit dem Abzug aus dem Gazastreifen 2005 nicht mehr als Besatzungsmacht. Dem widersprechen die Vereinten Nationen, unter anderem weil Israel weiterhin die Zugänge zu dem Küstenstreifen kontrolliert.

Sein Büro habe seit Oktober 2023 die Zerstörung von zahlreichen Wohnhäusern, Schulen und anderen Gebäuden in Gebieten registriert, in denen nicht oder nicht mehr gekämpft wurde, teilte Türk mit. Israel habe dafür bislang keine Begründungen geliefert. Es habe den Anschein, dass damit die Rückkehr von Zivilisten in diese Regionen verhindert werden solle. Die Bevölkerung damit zur Umsiedlung zu zwingen, könne ebenfalls ein Kriegsverbrechen sein, teilte Türk mit.