Wahlergebnis in Myanmar für ungültig erklärt – Schüsse in Rangun

Der von der Militärjunta eingesetzte neue Chef der Wahlkommission in Myanmar hat das Ergebnis der Parlamentswahl vom November für ungültig erklärt. Thein Soe habe die Entscheidung am Freitag bei einem Treffen mit politischen Parteien des südostasiatischen Landes mitgeteilt, berichtete die Zeitung «The Irrawaddy». Der Schritt der Wahlkommission heizte die Proteste im früheren Birma erneut an.

Die Anfang Februar entmachtete und beim Volk sehr beliebte Regierungschefin Aung San Suu Kyi hatte die Abstimmung mit klarem Vorsprung gewonnen. Grössere Unregelmässigkeiten waren von Beobachtern nicht festgestellt worden. Das Militär hatte das Ergebnis aber angezweifelt und vermeintlichen Wahlbetrug als Grund für den Putsch genannt.

Die Sicherheitskräfte gehen derweil mit zunehmender Gewalt gegen friedliche Demonstranten vor. In der grössten Stadt Rangun feuerte die Polizei am Freitag an mehreren Orten, an denen Kundgebungen gegen die Junta stattfanden, Schüsse ab und nahm Teilnehmer fest, wie Augenzeugen in sozialen Netzwerken berichteten.

Das Nachrichtenportal «Frontier Myanmar» sprach von «der brutalsten Niederschlagung» der Proteste in Rangun seit dem Putsch vom 1. Februar. Auch in der nördlichen Stadt Mandalay hätten Beamte mit scharfer Munition und Gummigeschossen versucht, Demonstranten auseinanderzutreiben. Berichten zufolge wurden auch dort viele Teilnehmer inhaftiert.

In den vergangenen Wochen waren mindestens drei Menschen von Einsatzkräften erschossen worden. Schon in der Vergangenheit hatte das Militär, das im früheren Birma fast 50 Jahre an der Macht war, jeden Widerstand unterdrückt. Von den Sanktionen, die zuletzt unter anderem die USA und Grossbritannien auf den Weg gebracht hatten, zeigen sich die Generäle bislang unbeeindruckt.