Weltgericht: Südafrika fordert Rückzug Israels aus Rafah
Südafrika hat sich erneut an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag gewandt und fordert Israels Rückzug aus Rafah.
Angesichts der israelischen Offensive in Rafah im südlichen Gazastreifen hat sich Südafrika erneut an den Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag gewandt. In einer dringenden Anfrage wird gefordert, der IGH müsse Israel zu weiteren Schritten bewegen, um einen Völkermord an Palästinensern zu verhindern. Unter anderem solle Israel sich sofort aus Rafah zurückziehen.
Die bisherigen Massnahmen seien angesichts der veränderten Umstände nicht ausreichend, hiess es zur Begründung in der Anfrage, wie das UN-Gericht am Freitag mitteilte. Die Eskalation der Lage schaffe «neue Tatsachen, die den Rechten der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen irreparablen Schaden zufügen». Sie stelle eine «extreme Gefahr» für die humanitären Hilfslieferungen und die Grundversorgung im Gazastreifen sowie für das Überleben des palästinensischen Gesundheitssystems dar.
Verstösse gegen die Völkermordkonvention
Südafrika hatte Israel Ende 2023 wegen angeblich im Gaza-Krieg begangener Verstösse gegen die Völkermordkonvention angeklagt. Das UN-Gericht hatte in einem einstweiligen Entscheid verfügt, dass Israel Schutzmassnahmen ergreifen müsse, um einen Völkermord zu verhindern. Ausserdem müsse es mehr humanitäre Hilfe für die Not leidende Bevölkerung im Gazastreifen zulassen. Weiter forderte es Israel am 26. Januar auf, innerhalb eines Monats einen Bericht über die getroffenen Massnahmen vorzulegen.
Israel bestreitet die Völkermordvorwürfe entschieden. Es beruft sich auf sein Recht auf Selbstverteidigung, nachdem Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober den Süden Israels überfallen und 1200 Menschen getötet hatten. Über den Vorwurf des Völkermords als solchen entscheidet der Internationale Gerichtshof in einem längeren Verfahren, das sich noch über Jahre hinziehen kann.
