Xi feiert Aufnahme der Volksrepublik in UN vor 50 Jahren als «Sieg»

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat die Anerkennung der kommunistischen Volksrepublik durch die Vereinten Nationen vor 50 Jahren als «Sieg für das chinesische Volk» gefeiert.

Mit der Resolution 2758 habe die UN-Generalversammlung am 25. Oktober 1971 anerkannt, dass die Regierungsvertreter der 1949 in Peking gegründeten Volksrepublik die «einzig rechtmässigen Repräsentanten Chinas in den UN» seien, sagte der Präsident zum Jahrestag am Montag in einer Rede in Peking. Es sei ein «grosses Ereignis» gewesen, dass das «neue China» seinen rechtmässigen Sitz in den UN bekommen habe.

In seiner Rede ging Xi Jinping nicht ausdrücklich auf Taiwan ein. Als Konsequenz der Aufnahme der Volksrepublik in die UN waren die Vertreter der in Taiwan ansässigen nationalchinesischen Republik China aus den UN ausgeschlossen worden. Die nationalchinesische Kuomintang-Regierung war nach der Niederlage im Bürgerkrieg gegen die Kommunisten nach Taiwan geflüchtet, während diese 1949 in Peking die Volksrepublik gründeten.

Die Führung in Peking betrachtet das heute demokratische Taiwan nur als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung, um eine «Wiedervereinigung» zu erreichen. Auch versucht Peking, Taiwan international zu isolieren. Wegen seiner «Ein-China-Doktrin» dürfen diplomatische Partner keine offiziellen Beziehungen zu Taipeh unterhalten. Wegen des Drucks aus Peking unterhält auch Deutschland nur eine inoffizielle Vertretung in Taipeh. Die Spannungen zwischen China und Taiwan hatten sich jüngst verschärft.