China kündigt stärkeren Schutz von geistigem Eigentum an

China will mit einem neuen System das geistige Eigentum besser schützen. Verstösse würden laut Ministerpräsident LI Keqiang streng geahndet.

Das Wichtigste in Kürze

China will das geistige Eigentum besser und stärker schützen.
Die Volksrepublik will dabei heimische und ausländische Unternehmen gleich behandeln.

China kündigt einen stärkeren Schutz von geistigem Eigentum an. Das Land werde ein entsprechendes System einführen, teilte Ministerpräsident Li Keqiang am Dienstag auf einer Internetseite der Regierung mit. Verstösse würden streng geahndet.

Zugleich bekräftigte er, dass die Volksrepublik heimische und ausländische Unternehmen gleich behandle und keinen erzwungenen Technologietransfer erlaube. Die Regierung in Peking hat bereits mehrfach angekündigt, geistiges Eigentum stärker zu schützen. Viele Unternehmen bemängeln aber, dass dies nicht richtig umgesetzt wird.

US-Präsident Donald Trump wirft China unfaire Handelspraktiken und den Diebstahl von geistigem Eigentum vor, was die Pekinger Führung zurückweist. Er hat damit gedroht, praktisch sämtliche China-Einfuhren in die USA im Volumen von mehr als 500 Milliarden Dollar mit Sonderabgaben zu belegen. Gespräche zur Beilegung des Streits haben bislang kaum Fortschritte gebracht.