China schliesst jeglichen Kompromiss in Taiwan-Frage aus

China hat in Gesprächen mit den USA seine Haltung im Umgang mit Taiwan bekräftigt. Chinesische Armeevertreter hätten bei ihrem Treffen mit US-Militärs in Washington betont, dass Peking in dieser Frage «niemals Kompromisse eingehen oder zurückweichen werde», erklärte das chinesische Verteidigungsministerium am Mittwoch. Sie riefen Washington demnach auf, «die Aufrüstung Taiwans einstellen und sich jeder Unabhängigkeit Taiwans entgegenzustellen».

Die US-Seite betonte ihrerseits, wie wichtig es sei, «offene Kommunikationslinien zwischen den Streitkräften aufrechtzuerhalten», wie es in einer Mitteilung des Pentagon hiess. Zudem hätten US-Vertreter «die Bedeutung von Frieden und Stabilität in der Strasse von Taiwan» hervorgehoben.

China und die USA sind in den vergangenen Jahren bei brisanten Themen wie Technologie, Handel und Menschenrechten sowie bei Spannungen in Bezug auf Taiwan und konkurrierenden Ansprüchen im Südchinesischen Meer aneinandergeraten. Chinas Aussenminister Wang Yi sagte am Dienstag aber, das Verhältnis zu den USA habe sich im vergangenen Jahr «stabilisiert».

Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Die USA unterstützen eine Unabhängigkeit Taiwans zwar nicht, lehnen aber eine gewaltsame Eingliederung durch China ab. Washington ist der wichtigste militärische Unterstützer des demokratischen Inselstaats.

In Taiwan finden am Samstag Präsidentschaftswahlen statt. Der Ausgang der Wahl gilt als entscheidend für das künftige Verhältnis zwischen Taipeh und dem zunehmend aggressiv auftretenden Peking und wird daher international mit Spannung erwartet.