Taiwan: China schliesst gewalttätige Wiedereingliederung nicht aus
China behält sich im Streben nach einer Wiedereingliederung von Taiwan weiter Gewaltanwendung vor.
Das Wichtigste in Kürze
- China will «Taiwans Unabhängigkeit» einhegen – wenn nötig mit militärischen Massnahmen.
- Taiwan sagte sich 1949 von der Volksrepublik los und gilt seither als abtrünnige Provinz.
China behält sich im Streben nach einer Wiedereingliederung Taiwans weiter Gewaltanwendung vor. Peking werde zudem alle nötigen militärischen Massnahmen ergreifen, um «Separatisten» zu bezwingen, hiess es im jüngsten Weissbuch zur chinesischen Verteidigungspolitik.
Zu den Prioritäten Pekings gehöre es, «Taiwans Unabhängigkeit» einzuhegen, heisst es in den am Mittwoch veröffentlichten Unterlagen.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sprach von einer zunehmenden Bedrohung eines taiwanischen Separatismus. Jene, die nach Eigenständigkeit des Inselstaats strebten, würden in einer Sackgasse landen, warnte er.
Abtrünnige Provinz Taiwan
Taiwan sagte sich 1949 von der Volksrepublik los. China sieht es indes als abtrünnige Provinz an und strebt dessen globale Isolierung an. Zuletzt erhöhte Peking den Druck, indem es Länder diplomatisch von Taiwan losgeeist. Es kappte zudem offizielle Kontakte zu Taipeh und hielt Militärübungen nahe dem Inselstaat ab.
Im Weissbuch werden auch die verstärkte Militärpräsenz der USA, Japans und Australiens und deren Bündnisse im Asien-Pazifik-Raum kritisch gesehen. Die Aktionen der Länder führten zu Unsicherheit in der Region.
Dazu verwies China etwa auf die US-Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Südkorea. Das Vorgehen habe die regionale strategische Balance massiv untergraben. Chinas Militär weitet seinen Einfluss in der Region seit Jahren aus, was Besorgnis in einigen Pazifik-Anrainerstaaten ausgelöst hat.
