Absurd: In Deutschland sind Unwetter-Warn-SMS verboten
In vielen Ländern kann die Bevölkerung mit einem SMS vor Katastrophen gewarnt werden. In Deutschland ist dies hingegen rechtlich und technisch nicht möglich.
Das Wichtigste in Kürze
- In mehreren Ländern werden Menschen per Cell Broadcast vor Katastrophen gewarnt.
- Diese Massen-SMS sind in Deutschland allerdings nicht erlaubt.
- Rechtliche und technische Gründe sprechen gegen eine Einführung.
Deutschland wurde in der vergangenen Woche besonders schwer von den Unwettern getroffen. Die verheerenden Hochwasser haben auch eine Diskussion über die Fehler und die Zukunft des Katastrophenschutzes entfacht. Thema sind unter anderem SMS-Warnungen.
Denn: Was in Ländern wie den Niederlanden oder den USA funktioniert, ist in Deutschland nicht umsetzbar, wie die «Bild» berichtet. Dafür gibt es sowohl rechtliche als auch technische Gründe.
Einerseits dürfen Massen-SMS aktuell nicht verschickt werden, wenn die Empfänger dem nicht ausdrücklich zustimmen. Andererseits birgt das sogenannte Cell Broadcast die Gefahr der Netzüberlastung. Das erklärte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) 2018 via Twitter.
Cell Broadcast bringt hohe Kosten mit sich
Kurios: Informationen zur Corona-Pandemie dürfen auch ohne Zustimmung via Massen-SMS verschickt werden. Ausnahmen scheinen also trotz der rechtlichen Lage möglich zu sein.
Das wichtigste Instrument zur Katastrophenwarnung der Bevölkerung via Smartphone ist in Deutschland die App Nina. Allerdings werden damit deutlich weniger Menschen erreicht als mit einer SMS.
Gegenüber dem «Deutschlandfunk» verteidigte BBK-Chef Armin Schuster die Verzögerungen in Sachen Cell Broadcast. Demnach handle es sich um eine teure Technik, deren Einführung zwischen 30 und 40 Millionen Euro kosten würde.
Im Vergleich mit der EU hinkt Deutschland immer noch hinterher. Bis im Dezember 2020 hätte eine Richtlinie bezüglich der elektronischen Kommunikation von Warnungen umgesetzt werden müssen. Dies hat Berlin nicht geschafft, nun läuft ein Vertragsverletzungsverfahren.
