Armenischer Ministerpräsident tritt nach Protesten zurück

Unter dem Druck andauernder Strassenproteste in Armenien ist der neue Ministerpräsident Sersch Sargsjan am Montag zurückgetreten. Das teilte der 63-Jährige nach Medienberichten aus Jerewan auf seiner Webseite mit. Kurz zuvor hatten die Behörden den am Sonntag festgenommenen Anführer der Proteste, den Oppositionsabgeordneten Nikol Paschinjan, wieder freigelassen.

Die Kundgebungen vor allem junger Demonstranten in vielen Städten der Ex-Sowjetrepublik im Südkaukasus dauerten am Montag an In langen Kolonnen zogen sie nach örtlichen Medienberichten friedlich Richtung Zentrum der Hauptstadt Jerewan. Ein Treffen mit den Anführern der Proteste brach Sargsjan gestern ab, da diese an der Rücktrittsforderung unerschütterlich festhielten.

Die Protestwelle ist die grösste in einer Ex-Sowjetrepublik seit der pro-europäischen Maidan-Bewegung in der Ukraine 2013/14. Die Demonstrationen hatten in der vorletzten Woche begonnen, weil Sargsjan nach zehn Jahren als Präsident die Macht nicht wie versprochen abgegeben hatte. Stattdessen liess er sich zum Regierungschef wählen, der durch eine Änderung der Verfassung mehr Befugnisse bekommen hat.

Sargsjan stammt wie andere führende armenische Politiker aus dem zu Aserbaidschan gehörenden Gebiet Berg-Karabach. Er hat im Krieg um diese Region von 1992 bis 1994 Karriere gemacht. Truppen der Armenier halten seitdem Berg-Karabach und Teile Aserbaidschans besetzt. Doch der Dauerkonflikt ist auch eine schwere Bürde für das kleine Land mit nur knapp drei Millionen Einwohnern.