Aserbaidschan und Armenien werfen sich Verstösse gegen Waffenruhe vor

In der Konfliktregion Berg-Karabach im Südkaukasus hält auch eine neue Waffenruhe nicht. Armenien und Aserbaidschan warfen sich am Montag bereits kurz nach Inkrafttreten Verstösse gegen die Vereinbarung vor. Es war bereits der dritte Anlauf, der scheiterte.

Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium in Baku meldete einen Beschuss der Stadt Terter. Zudem seien eigene Soldaten in dem Dorf Safiyan angegriffen worden. Die Behörden in Berg-Karabach wiesen das zurück.

Das armenische Verteidigungsministerium warf Baku eine gezielte «Desinformation» vor. Die aserbaidschanischen Streitkräfte hätten vielmehr 45 Minuten nach Inkrafttreten der Waffenruhe den Artilleriebeschuss von Berg-Karabach wieder aufgenommen, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums in Eriwan. Demnach gab es vor allem im Südosten der Region «heftige Kämpfe». Dabei seien in einem Dorf ein Bewohner getötet und zwei weitere verletzt worden.

Am Abend sprach das armenische Verteidigungsministerium von Gefechten entlang der gesamten Front, die an Intensität zunähmen. Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan sagte, es sei erneut nicht gelungen, eine neue Feuerpause zu etablieren. Über neue Opferzahlen wurde zunächst nichts bekannt. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Donnerstag gesagt, dass bei dem Krieg knapp einen Monat nach Beginn der Kämpfe bisher rund 5000 Menschen ums Leben gekommen seien.

Der neue Anlauf für eine Waffenruhe war unter US-Vermittlung am Sonntag vereinbart worden. Sie griff am Montag ab 8.00 Uhr Ortszeit (5.00 Uhr MEZ). Das hatten die Vertreter beider Länder gemeinsam mit der US-Regierung mitgeteilt. Die Aussenminister von Armenien und Aserbaidschan hatten sich am Freitag zu getrennten Gesprächen mit ihrem US-Kollegen Mike Pompeo in Washington getroffen.

In den vergangenen Tagen gingen die Kämpfe ungeachtet diplomatischer Bemühungen weiter. Eine unter Vermittlung Russlands vereinbarte Waffenruhe vom 10. Oktober hatte nicht gehalten. Gut eine Woche später nahmen beide Seiten einen neuen Anlauf. Auch danach gingen die Angriffe weiter. Die verfeindeten Nachbarn geben sich immer wieder gegenseitig die Schuld am Ausbruch der Kämpfe.

UN-Generalsekretär António Guterres sei «zutiefst besorgt» über diese Berichte, sagte ein Sprecher der Vereinten Nationen am Montag vor Journalisten in New York. «Es ist sehr wichtig, dass alle Seiten ihre Vereinbarung komplett umsetzen.»

Die Gefechte um Berg-Karabach dauern bereits seit Ende September an. Aserbaidschan hatte in einem Krieg nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor rund 30 Jahren die Kontrolle über das bergige Gebiet mit etwa 145 000 Bewohnern verloren. Seit 1994 galt eine brüchige Waffenruhe. Aserbaidschan kann sich in dem Konflikt auf seinen «Bruderstaat» Türkei stützen. Russland ist Schutzmacht Armeniens.

Neben Russland suchen auch Frankreich und die USA als Co-Vorsitzende der so bezeichneten Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) weitgehend erfolglos nach einer friedlichen Lösung. Der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev mahnte in einer Ansprache an sein Volk, die Vermittler seien zur Neutralität verpflichtet. Wenn nicht, sollten sie ihr Mandat zurückgeben.

Zudem teilte er mit, dass noch einmal 18 Dörfer und Städte unter aserbaidschanische Kontrolle gebracht worden seien. Der Präsident feierte dies erneut als Triumph seiner Armee.

Zugleich bestätigte er ein weiteres Treffen der Aussenminister beider Länder an diesem Donnerstag in Genf, das zuvor von der OSZE mitgeteilt wurde. «Wir sind nicht gegen Verhandlungen», sagte Aliyev. Nur müssten sie Sinn haben und die Verhandlungen über eine Rückkehr des Gebiets unter die Kontrolle Bakus beschleunigen.