Zehntausende demonstrieren in Berlin gegen Corona-Massnahmen
Zehntausende Menschen haben am Samstag in Berlin gegen die Corona-Politik der Bundesregierung demonstriert.
Das Wichtigste in Kürze
- Mindestabstand grossflächig nicht eingehalten - 300 Festnahmen.
Insgesamt kamen zwischen 35.000 und 38.000 Menschen zu den Versammlungen in Berlin-Mitte und an der Siegessäule, wie Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte. Bei gewalttätigen Auseinandersetzungen vor der russischen Botschaft wurde der als Verschwörungstheoretiker bekannte Vegankoch Attila Hildmann festgenommen. Eine Demonstration am Mittag wurde wegen nicht eingehaltener Mindestabstände aufgelöst.
«Mindestabstände werden von Ihnen flächendeckend trotz wiederholter Aufforderung nicht eingehalten», hiess es in einer Durchsage an die Demonstranten. «Aus diesem Grund besteht keine andere Möglichkeit, als die Versammlung aufzulösen.» Bereits bis zur Mittagszeit hatten sich dort nach Polizeiangaben etwa 18.000 Menschen versammelt.
Sie skandierten Parolen wie «Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Freiheit klaut» oder «Wir sind das Volk». Zunächst riefen die Veranstalter dazu auf, sich der Auflösung zu widersetzen, einige Stunden später hatten laut Geisel jedoch alle Teilnehmer die Strassen verlassen.
Am Nachmittag versammelten sich dann zehntausende Menschen vor der Berliner Siegessäule für eine Kundgebung. Anders als bei der aufgelösten Demonstration gab es laut Geisel an der Siegessäule «offenbar ein Bemühen, die Abstandsregelung einzuhalten». Bereits am frühen Abend verliessen viele Teilnehmer die Kundgebung wieder. Der SPD-Politiker prognostizierte dennoch, die Situation werde sich weiter in den Abend hineinziehen.
Die Grosskundgebung wurde von der Initiative Querdenken 711 unter dem Titel «Fest für Frieden und Freiheit» angemeldet. Die Stuttgarter Initiative hatte auch die Versammlung am 1. August organisiert, bei der in Berlin mehr als 20.000 Menschen gegen die Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie demonstriert hatten - ohne Masken und Mindestabstand.
Geisel bedauerte am Samstag, dass erneut «erwartungsgemäss» der Mindestabstand nicht eingehalten wurde. «Eine Situation, die ich insgesamt gerne vermieden hätte», sagte er. Die Demonstrationen hatten bereits Tage vorher bundesweit für Diskussionen gesorgt: Am Mittwoch verbot die Versammlungsbehörde den Demonstrationszug und die Grosskundgebung wegen des Infektionsschutzes, Gerichte kippten die Verbote jedoch wieder. Die Verbote hatten auch etwa bei CDU und CSU zu starker Kritik an der rot-rot-grünen Berliner Landesregierung geführt.
Die Gerichte argumentierten laut Geisel, der Veranstalter müsse eine zweite Chance erhalten. «Die zweite Chance hat er heute gehabt.» Geisel drückte die Hoffnung aus, «dass die Zahl der Erkrankten durch den heutigen Tag nicht wesentlich steigt».
Viele Teilnehmer positionierten sich eindeutig als Impfgegner und Anhänger von Verschwörungstheorien. Neben Deutschlandflaggen wurden viele Reichsflaggen, aber auch unzählige Fahnen in Regenbogenfarben geschwungen. Sowohl Familien mit Kindern als auch offenbar betrunkene Männergruppen schlossen sich den Protesten an.
Laut Geisel wurden über den Tag verteilt bis zum frühen Abend insgesamt etwa 300 Menschen festgenommen. Allein 200 davon wurden nach Angaben des Innensenators bei den gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Rechtsextremisten und Polizisten an der russischen Botschaft festgenommen, wo auch Hildmann in Gewahrsam genommen wurde. Vor dem Botschaftsgebäude gab es nach Polizeiangaben Stein- und Flaschenwürfe auf Polizisten.
Hildmann war als Vegankoch bekannt geworden. Im Zuge der Corona-Pandemie trat er wiederholt mit Verschwörungstheorien sowie verharmlosenden Äusserungen über den Nationalsozialismus und den Holocaust auf. Der Berliner Behörden hatten zuvor bereits Kundgebungen Hildmanns verboten, weil gegen ihn wegen Volksverhetzung und Bedrohung ermittelt wird. Auch bei seinen Demonstrationen gab es Verstösse gegen Auflagen wie die Maskenpflicht und Abstandsgebote.
