Auch Italien droht der Rechtsrutsch

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Italien,

Die Wahlen in Deutschland und Österreich zeigen: In Europa sind die Rechten auf dem Vormarsch. Gemäss einer Umfrage könnte auch Italien bei den Parlamentswahlen im nächsten Frühling nach rechts rutschen.

Das Wichtigste in Kürze

  • Auch Italien könnte bei den Wahlen im Frühjahr nach rechts rutschen.
  • Gemäss Umfrage werden die rechtspopulistische Lega Nord stark zulegen.
  • Mit dem Thema Flüchtlingskrise haben sie deutlich an Zuspruch gewonnen.
Lega Nord Präsident Matteo Salvini könnte mit seiner Partei abräumen.
Lega Nord Präsident Matteo Salvini könnte mit seiner Partei abräumen. - Keystone

Nach Deutschland und Österreich könnte auch Italien bei den Parlamentswahlen im Frühjahr nach rechts rücken. Eine neue Umfrage sieht die Mitte-Rechts-Parteien bei knapp 34 Prozent, wie die Zeitung «La Repubblica» am Montag berichtete. Im Jahr 2013 war das Mitte-Rechts-Spektrum, das Silvio Berlusconi damals als Kandidaten unterstützte, auf 29,18 Prozent gekommen.

Wie die Alternative für Deutschland AfD, könnte gemäss Umfrage die ausländerfeindliche Lega Nord massiv zulegen. Mit dem Thema Flüchtlingskrise haben die Rechtspopulisten deutlich an Zuspruch gewonnen. Bei den Parlamentswahlen 2013 kam sie gerade auf 4 Prozent. Nun könnten sie laut Umfrage mit über 14 Prozent stärkste rechte Kraft werden.

Laut Umfrage liegt Fünf-Sterne-Bewegung vorn

Stärkste Partei in Italien ist derzeit die Fünf-Sterne-Bewegung mit 27,6 Prozent, die von Jungpolitiker Luigi Di Maio in die Wahlen geführt werden soll. Die regierenden Sozialdemokraten stehen mit 26,3 Prozent nur noch an zweiter Stelle.

Als möglicher Wahltermin wird derzeit der 4. März gehandelt. Noch diese Woche wird der Entwurf eines neuen Wahlgesetzes im Senat diskutiert. Da es nach einer gescheiterten Verfassungsreform von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi kein übereinstimmendes Wahlrecht für Abgeordnetenhaus und Senat gibt, kämpfen die Parteien seit Monaten bitter um eine Reform.

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