Ausschaffung nach Frankreich
Das Bundesamt für Polizei (Fedpol) hat einen im Juni in Meyrin GE verhafteten französisch-tunesischen Staatsbürger nach Frankreich ausgeschafft. Er soll bei der Rekrutierung von Dschihadisten aus der Westschweiz eine Rolle gespielt haben.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Bundesamt für Polizei (Fedpol) hat einen französisch-tunesischen Staatsbürger nach Frankreich ausgeschafft.
- Der Mann soll bei der Rekrutierung von Dschihadisten aus der Westschweiz mitgeholfen haben.
Der Mann wurde im Juni in Meyrin GE verhaftet. Der französisch-tunesische Staatsbürger steht im Verdacht, bei der Rekrutierung von Dschihadisten aus der Westschweiz eine Rolle gespielt zu haben.
Die Ausschaffung wurde gestützt auf einen Artikel im Ausländergesetz vollzogen, wonach jemand ausgeschafft werden kann, wenn er eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt. Dies erklärte Fedpol-Sprecherin Lulzana Musliu am Samstag.
Laufendes Strafverfahren
In
der Schweiz läuft gegen den Mann ein Strafverfahren. Die Bundesanwaltschaft
wirft ihm vor, gegen den Artikel 2 des Bundesgesetzes über das Verbot der
Gruppierungen «Al-Kaida» und «Islamischer Staat» verstossen zu haben.
Zudem muss er sich wegen des Verdachts der Unterstützung beziehungsweise Beteiligung an einer kriminellen Organisation verantworten. Nach Angaben der «Tribune de Genève» streitet der Mann alle Vorwürfe ab. In Paris droht ihm ebenfalls ein Verfahren.