Berlin, Paris und Warschau wollen sich zu Ukraine abstimmen
Das Wichtigste in Kürze
- Europa will sich zu dem Konflikt in der Ukraine abstimmen.
- Berlin, Paris und Warschau kündeten eine gemeinsame Linie an.
- Das sogenannte «Weimarer Dreieck» stellt sich dabei hinter die Selenskyj-Regierung.
Wie es am Donnerstag aus dem Élyséepalast hiess, ist ein Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks in Berlin geplant. Nach einem Datum werde noch gesucht, für die Planung sei Deutschland zuständig.
Diplomatie soll Krieg verhindern
Sowohl Deutschland als auch Frankreich vermitteln in dem Konflikt seit Jahren. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron telefonierte in den vergangenen Tagen bereits zweimal mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin.
Am Donnerstag tauschte Macron sich telefonisch mit Polens Präsident Andrzej Duda aus, weitere Telefonate mit Putin und auch dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj waren für den Abend geplant. Scholz und seiner Regierung wird von der Ukraine und osteuropäischen Bündnispartnern vorgeworfen, zu wenig Druck auf Russland auszuüben. In Kürze will Scholz zu einem Treffen mit Putin nach Moskau reisen.
Europa diskutiert, Russland marschiert
Wie es aus dem Élyséepalast nach dem Telefonat von Macron mit Duda hiess, hätten beide Präsidenten ihre Entschlossenheit betont, die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine zu wahren. Der polnische Präsident begrüsste demnach die französischen Schritte zur Deeskalation und zum Dialog.
Angesichts westlicher Berichte über einen Aufmarsch von mehr als 100 000 russischer Soldaten in der Nähe der Ukraine wird befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in sein Nachbarland plant. Moskau bestreitet das. Für möglich wird auch gehalten, dass die russische Seite Ängste schüren will, um die Nato zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen.