Blinken prangert Russland und China im Menschenrechtsrat an
Antony Blinken will Russland zur Rechenschaft gezogen sehen. Der amerikanische Aussenminister zeigt sich zudem auch von China besorgt.
Das Wichtigste in Kürze
- Blinken prangert Russland und China beim UN-Menschenrechtsrat an.
- Russland verletze in der Ukraine und im eigenen Land Rechte der Menschen.
- Zudem kritisierte der US-Aussenminister auch die Taliban, den Iran und Syrien.
US-Aussenminister Antony Blinken hat den UN-Menschenrechtsrat aufgerufen, Russlands «entsetzliche und anhaltende Missbräuche» in der Ukraine zu dokumentieren.
Menschenrechtsverletzer müssten zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Blinken in einer Videobotschaft, die am Donnerstag in der Sitzung des Rates in Genf gezeigt wurde. Auch im eigenen Land verletzte Russland die Menschenrechte, wie die Inhaftierung von mehr als 500 politischen Gefangenen belege.
Blinken nahm auch China ins Visier. «Wir sind nach wie vor zutiefst besorgt über den anhaltenden Völkermord und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die China an muslimischen Uiguren und anderen Angehörigen von Minderheitengruppen in Xinjiang begeht», sagte er.
Der Minister berief sich auf den Bericht des UN-Menschenrechtsbüros vom vergangenen Jahr, das von Anzeichen für schwerwiegende Verstösse gegen die Menschenrechte in China berichtete. Peking gelang es, eine Debatte über den Bericht per Abstimmung zu verhindern.
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, will nach Angaben seines Büros auf die Situation in Xinjiang am 7. März eingehen.
Blinken kritisierte zudem namentlich die militant-islamistischen Taliban in Afghanistan, die die Freiheit von Frauen immer weiter einschränkten, die Gewalt gegen Demonstrantinnen und Demonstranten im Iran und die syrische Regierung, die Andersdenkende weiterhin unterdrücke.
