Bootsflüchtlinge warten seit Monaten auf Umsiedlung nach Deutschland
Mehr als 100 gerettete Bootsflüchtlinge warten in Italien und Malta seit Monaten auf die versprochene Umsiedlung nach Deutschland.
Das Wichtigste in Kürze
- Schon vor Monaten verpflichtete sich Deutschland, 115 Flüchtlinge aufzunehmen.
- Die warten noch immer in Italien und Malta auf ihre Umsiedlung.
Den Angaben der deutschen Bundesregierung auf die Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag , Ulla Jelpke,zufolge hielten sich 115 Migranten am 15. Oktober immer noch in Italien und Malta auf. Diese hatten den Flüchtlingen erst gestattet, an Land zu gehen, nachdem andere EU-Länder zugesagt hatten, sie aufzunehmen.
Konkret handelt es sich um 50 Menschen, die am 13. Juli 2018 von zwei Militärschiffen im Mittelmeer aus Seenot gerettet und nach Sizilien gebracht worden waren. Daneben geht es um 65 Migranten, die am 10. August durch das zivile Rettungsschiff «Aquarius» gerettet und vorübergehend nach Malta gebracht worden waren. Einige EU-Staaten haben bereits Bootsflüchtlinge aufgenommen, deren Aufnahme sie damals zugesagt hatten.
Die Bundesregierung erklärte, die Ausländer müssten vor dem Transfer nach Deutschland medizinisch untersucht, registriert und angehört werden. Hinzu kommt den Angaben zufolge eine Überprüfung durch deutsche Sicherheitsbehörden. Erst danach kümmere sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Abstimmung mit den Behörden vor Ort um die Vorbereitungen für die Reise nach Deutschland. Das Bamf habe bereits Kontakt zu einzelnen Kommunen, die Bereitschaft zur Aufnahme der aus Seenot geretteten Menschen signalisiert hätten.
Jelpke sagte, es sei gut, dass die Bundesregierung die Aufnahme der Flüchtlinge angeboten habe. Den Versprechen müssten nun aber zügig Taten folgen. Sie erklärte: «Es gibt keinen plausiblen Grund, dass ihre Einreise mit bürokratischen Mitteln auf die lange Bank geschoben wird.»
