Britisches Umdenken bei Militärmission in Strasse von Hormus
Die neue britische Regierung unter Premierminister Boris Johnson setzt nicht mehr auf eine rein europäische Militärmission zum Schutz von Handelsschiffen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Briten wollen eine Kooperation mit den USA bei einer Militärmission bei Hormus.
- Die Allianz der Europäer in der Iran-Frage könnte so gefährdet werden.
So schnell kann das gehen: Vor gut einer Woche schlug Grossbritannien eine rein europäische Militärmission in der Strasse von Hormus vor. Jetzt gibt es einen neuen Premier, einen neuen Aussenminister und einen neuen Kurs in dieser wichtigen Frage.
Ein «europäisch geführter Ansatz unterstützt von den USA» sei der beste Weg, erklärte das Aussenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in London. Für die europäischen Partner Deutschland und Frankreich ist der Kurswechsel der Briten problematisch, da sie sich von US-Präsident Donald Trumps Politik des «maximalen Drucks» auf den Iran abgrenzen wollen.
Risiken bei Mission gemeinsam mit USA
Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Johann David Wadephul forderte die britische Regierung auf, Klarheit über ihre Pläne zu schaffen. «Grossbritannien, dessen Tanker in iranischer Hand ist, muss klar Farbe bekennen, ob es eine europäische Mission anstrebt», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. «Wir empfangen auch Signale, dass London sich unter dem neuen Premier Johnson eher in Richtung einer Beteiligung an einer US-Mission bewegt.»
Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warnte vor den Risiken einer Mission gemeinsam mit den USA. Dies berge ein «enorm hohes Eskalationsrisiko», sagte er der «Süddeutschen Zeitung».
Festsetzung von britischem Tanker
Nach der Festsetzung eines britischen Tankers durch iranische Revolutionsgarden in der Strasse von Hormus hatte vor gut einer Woche der damalige britische Aussenminister Jeremy Hunt eine europäische Militärmission vorgeschlagen. Nur drei Tage später kürte die Konservative Partei Johnson zum neuen Parteichef und damit auch Premierminister. Hunt wurde inzwischen vom einstigen Brexit-Minister Dominic Raab abgelöst.
Der machte bereits am Samstag in einem seiner ersten Interviews nach Amtsantritt mit der Tageszeitung «The Times» klar, dass er nicht alles so wie sein Vorgänger machen will. «Ich glaube, wir wollen einen europäisch geführten Ansatz, aber das scheint mir nicht ohne amerikanische Unterstützung machbar zu sein», sagte Raab zur Diskussion um einen Militäreinsatz im Persischen Golf.
Allianz der Europäer in Iran-Frage gefährdet
Ende vergangener Woche haben die Briten nach Informationen der «Süddeutschen Zeitung» und der dpa zudem bei einer Truppenstellerkonferenz im Zentralkommando der US-Streitkräfte in Tampa, Florida, klar gemacht, dass sie in der Strasse von Hormus gemeinsame Sache mit den Amerikanern machen möchten.
Dieser Kurs könnte die Allianz der Europäer in der Iran-Frage gefährden. Deutschland, Frankreich und Grossbritannien versuchen gemeinsam, das Atomabkommen mit Teheran trotz des Ausstiegs der USA zu retten.
Grossbritannien setzte ebenfalls Tanker fest
Grossbritannien hatte am 4. Juli in Gibraltar den Tanker «Grace1» mit der Begründung festgesetzt, er habe iranisches Erdöl für Syrien an Bord und damit gegen EU-Sanktionen verstossen.
Der Iran bestreitet das. Am 19. Juli stoppten die iranischen Revolutionsgarden dann in der Strasse von Hormus den britischen Öltanker «Stena Impero». Zur Begründung hiess es, das Schiff habe internationale Regeln der Seefahrt nicht eingehalten, sein GPS-System ausgeschaltet und umweltschädigende Materialien an Bord. Beide Seiten sprachen von «Piraterie».
