Deutsche Wehrbeauftragte unterstützt Plan für neues Wehrdienstmodell
Eva Högl zeigt sich zufrieden mit den neuen Wehrdienstplänen des Verteidigungsministers. Diese könnten einen «wichtigen Beitrag zur Wehrhaftigkeit» leisten.
Die Wehrbeauftragte des deutschen Bundestages, Eva Högl, hat das neue Wehrdienstmodell von Minister Boris Pistorius (beide SPD) begrüsst und breite Unterstützung gefordert.
Alle sollen Beitrag leisten
«Es kann helfen, die Personalprobleme der Bundeswehr anzugehen. Und es würde einen wichtigen Beitrag zu unserer Wehrhaftigkeit leisten. Denn die gesamte Gesellschaft muss unseren Frieden, unsere Freiheit und unsere Demokratie verteidigen – militärisch und zivil», teilte Högl am Mittwoch in Berlin mit.
Dazu müssten alle einen Beitrag leisten. «Dafür braucht es einen modernen Wehrdienst mit einer Kombination aus Freiwilligkeit und Pflicht. Perspektivisch muss das dann für alle Geschlechter gelten», schrieb Högl.
Pistorius plant Pflicht-Fragebogen
Pistorius hatte seine Pläne am Morgen dem Verteidigungsausschuss des Bundestags erläutert. Er will für ein neues Wehrdienstmodell die vor 13 Jahren ausgesetzte Erfassung von Wehrfähigen wieder aufbauen.
Zudem will der SPD-Politiker junge Männer verpflichten, in einem Fragebogen Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Dienst zu geben und sich bei Auswahl einer Musterung zu stellen. Vorgesehen ist dafür auch, zusätzliche Kapazitäten für Musterungen zu schaffen.
Zu wenig Freiwillige
Hintergrund sind die Personalprobleme der Bundeswehr, die seit 2011 eine reine Freiwilligenarmee ist. Sie soll eigentlich von derzeit gut 180 000 Soldatinnen und Soldaten auf mehr als 200 000 vergrössert werden. Dies erscheint aber angesichts aktueller Bewerberzahlen schwierig.
Die Wehrpflicht war nach 55 Jahren 2011 ausgesetzt worden. Das kam in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich. Gleichzeitig wurden praktisch alle nötigen Strukturen für eine Wehrpflicht – wie zum Beispiel die Kreiswehrersatzämter – aufgelöst. Gesetzlich festgelegt ist aber weiter, dass die Wehrpflicht für Männer im Spannungs- und Verteidigungsfall wieder auflebt.
Zu Zeiten des Kalten Krieges zählte die Bundeswehr mehr als 500 000 Soldaten, die Nationale Volksarmee (NVA) der DDR kam auf weitere 150 000.
