Deutschland weist Völkermord-Beschuldigung entschieden zurück

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Niederlande,

Deutschland kontert Nicaraguas Vorwürfe der Beihilfe zu einem Völkermord im Gaza-Krieg.

Tania von Uslar-Gleichen
Tania von Uslar-Gleichen (l), Justiziarin und Leiterin der Rechtsabteilung des Auswärtigen Amtes von Deutschland, und Christian J. Tams, Mitglied des deutschen Anwaltsteams, treffen zu einer zweitägigen Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshof ein. Foto: Patrick Post/AP/dpa - sda - Keystone/AP/Patrick Post - Keystone

«Deutschland verletzt weder die Völkermord-Konvention noch humanitäres Völkerrecht, weder direkt noch indirekt», sagte die Beauftragte für Völkerrecht im Auswärtigen Amt, Tania von Uslar-Gleichen, am Montag vor Journalisten in Den Haag im Anschluss an die erste Anhörung zur Klage Nicaraguas vor dem Internationalen Gerichtshof.

Das autoritär regierte Nicaragua beschuldigt Deutschland vor dem höchsten UN-Gericht der Beihilfe zum Völkermord im Gazastreifen. Durch Waffenlieferungen an Israel ermögliche Deutschland einen Genozid und verstosse gegen internationales Recht, erklärten die Rechtsvertreter Nicaraguas am Montag vor dem Gericht.

Deutschland legt Position vor 16 Richtern dar

Die Rechtsvertreterin Deutschlands sagte, dass Deutschland dem Völkerrecht verpflichtet sei. Sie nannte die Darstellung Nicaraguas «eklatant einseitig». Deutschland wird am Dienstag seine Position vor den 16 Richtern darlegen. Eine Entscheidung wird in etwa zwei Wochen erwartet.

Auch Israel weist Völkermord-Vorwürfe entschieden zurück und beruft sich auf sein Recht zur Selbstverteidigung nach den Massakern der islamistischen Hamas und anderer extremistischer Palästinenserorganisationen am 7. Oktober.

Nicaragua will zunächst im Eilverfahren erreichen, dass Deutschland die Waffenlieferungen an Israel stoppen muss. Ausserdem sollen die Richter anordnen, dass Deutschland die Unterstützung für das UN-Hilfswerk für Palästinenser (UNRWA) wieder aufnimmt.

Kommentare

Weiterlesen

UN-Gericht Gaza
13 Interaktionen
UN-Gericht
Lissabon
Für Paare

MEHR IN NEWS

CIA
«Rekrutierung»
Wladimir Putin Kreml-Wohnung
16 Interaktionen
Gold und Glitzer
waffenruhe Marco Rubio
18 Interaktionen
Wegen AfD-Einstufung

MEHR AUS NIEDERLANDE

max verstappen
3 Interaktionen
«Grösstes Geschenk»
Arjen Robben
Oranje-Legende
Vor UN-Gericht
Jahresprognose