Drei Parteien beginnen Koalitionsverhandlungen
Österreichs ÖVP, SPÖ und Neos haben offiziell Koalitionsverhandlungen zur Bildung der nächsten Regierung aufgenommen.
Österreichs Konservative, Sozialdemokraten und Liberale treten formell in Koalitionsverhandlungen zur Bildung der nächsten Regierung ein. Das teilten die Chefs der ÖVP, der SPÖ und der Neos mit. Schon vorige Woche hatten diese drei Parteien Gespräche angekündigt. Nach Sondierungen wollen sie nun mit detaillierten Verhandlungen beginnen.
«Ein breites Bündnis der Mitte kann die Stabilität bieten, die Österreich jetzt dringend benötigt», sagte Kanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer. Viele westliche Demokratien wie auch Deutschland und die Vereinigten Staaten seien mit wirtschaftlichen Spannungen, politischer Radikalisierung und Bedrohungen von aussen konfrontiert, sagte der konservative Politiker.
«Zuckerl-Koalition»
Österreich hat derzeit mit einer schrumpfenden Wirtschaft und einem hohen Budgetdefizit zu kämpfen. Nehammer, SPÖ-Chef Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger von den liberalen Neos zeigten sich einig, dass der Staatshaushalt konsolidiert werden muss. Babler warnte jedoch angesichts der konjunkturellen Lage vor zu starken Sparmassnahmen.
Ende September hatte die rechte FPÖ die Parlamentswahl gewonnen. Da jedoch niemand mit der Partei zusammenarbeiten will, wird nun über eine sogenannte «Zuckerl-Koalition» verhandelt. Diese Bonbon-Bezeichnung stammt von den Parteifarben türkis (ÖVP), rot (SPÖ) und pink (Neos).
Die Chefs der drei Parteien betonten, dass solch ein Bündnis keine Notlösung wäre. «Wir haben die Weichen gestellt, dass wir zusammenarbeiten, weil wir wollen, nicht weil wir müssen», sagte Meinl-Reisinger.
