Drohnen-Export: EU stimmt mit Partnern neue Iran-Sanktionen ab

Der Iran muss wegen der Lieferung von Kamikaze-Drohnen an Länder wie Russland mit neuen Strafmassnahmen des Westens rechnen.

Iran Drohnen — Iranische Drohnen. - IRANIAN DEFENCE MINISTRY/AFP

«Wir stimmen uns mit Partnern und Verbündeten ab, um in Reaktion auf die Proliferation iranischer Drohnen weitere Sanktionen zu verhängen», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag bei der Sicherheitskonferenz IISS Manama Dialogue im Königreich Bahrain. Die Weitergabe von Waffen durch den Iran stelle für «uns alle» ein Sicherheitsrisiko dar.

Als Beispiele für die Folgen des Exports von iranischen Drohnen vom Typ Shahed 136 nannte von der Leyen den vor wenigen Tagen vor der Küste Omans erfolgten Angriff auf den Öltanker Pacific Zircon sowie russische Attacken auf zivile Ziele in den Städten der Ukraine. Letztere könnten als Kriegsverbrechen eingestuft werden.

Welche neuen Strafmassnahmen gegen den Iran vorbereitet werden, sagte von der Leyen nicht. Das erste EU-Sanktionspaket wegen der Drohnenlieferungen an Russland war bereits am 20. Oktober in Kraft getreten. Betroffen sind das Unternehmen Shahed Aviation Industries sowie drei ranghohe Militärs.