EU-Chefdiplomat Borrell: Friedensmission im Nahen Osten

EU-Chefdiplomat Josep Borrell will sich mit einer Reise im Nahen Osten für eine Waffenruhe im Gaza-Krieg einsetzen. Borrell wolle dafür am Montag in Kairo den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi treffen und auch den Grenzübergang Rafah zum Gazastreifen besuchen, teilte der Auswärtige Dienst in Brüssel mit. Die Bemühungen der Vermittler Ägypten, Katar und USA stünden bei den Gesprächen «weit oben auf der Agenda».

Am Dienstag will Borrell Ägyptens Aussenminister Badr Abdel-Atti treffen und an einer Sitzung der Arabischen Liga teilnehmen.

Die Gespräche über eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas kommen seit Monaten nicht voran. Das US-Militär bereitet sich laut einem Bericht der «Financial Times» bereits auf einen Kollaps der Verhandlungen vor.

Mit der Waffenruhe ist auch die Hoffnung verbunden, eine noch grössere Ausweitung des Kriegs etwa zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon zu vermeiden.

Auch in den Libanon will Borrell am Mittwoch und Donnerstag reisen, um politische Gespräche zu führen. Ein Besuch in Israel ist der Mitteilung zufolge nicht geplant.

Borrell hat Israels Krieg im Gazastreifen mehrfach deutlich kritisiert. Er hat betont, dass dieser mit einem «schrecklichen Terrorangriff der Hamas» vom 7. Oktober 2023 begann, bei dem in Israel rund 1200 Menschen getötet und mehr als 250 als Geiseln verschleppt wurden.

Zugleich könne «ein Grauen kein weiteres Grauen rechtfertigen», sagte Borrell im Mai dem Magazin «Foreign Policy». Im Zuge von Israels verheerendem Krieg in Gaza wurden nach palästinensischen Angaben bereits mehr als 40'000 Menschen getötet.