EU-Kommission verspricht Unterstützung für Stahlindustrie
Im Handelsstreit mit US-Präsident Donald Trump hat die EU-Kommission der angeschlagenen Stahl- und Aluminiumindustrie in Europa ihre Unterstützung zugesagt.
Angesichts des Handelsstreits mit US-Präsident Donald Trump hat die EU-Kommission der kriselnden Stahl- und Aluminiumindustrie in Europa Unterstützung zugesagt. EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné versprach am Mittwoch in Brüssel, bestehende Schutzmassnahmen gegen billige Stahlimporte zum 1. April zu verschärfen und über das kommende Jahr hinaus zu verlängern.
Brüssel befürchtet Umleitungseffekte der US-Zölle, durch die unter anderem mehr Stahl aus China in die EU importiert werden könnte. «Immer mehr Drittländer ergreifen Massnahmen zur Begrenzung der Einfuhren auf ihre Märkte», heisst es in den Vorschlägen der Kommission. «Das führt dazu, dass der EU-Markt zum grössten Auffangbecken für weltweite Überkapazitäten wird.»
Deshalb sollen bestehende Schutzmechanismen an die «neuesten Marktentwicklungen» angepasst werden. Es sei zudem notwendig, eine «langfristige Massnahme» über den 30. Juni 2026 hinaus einzurichten.
Kommission kündigt Auslaufen des Stahlmechanismus nach WTO-Regeln an
Dann läuft der bisherige Mechanismus nach WTO-Regeln aus. Bislang gilt eine Obergrenze für zollfreie Stahleinfuhren, welche die EU während der ersten Amtszeit Donald Trumps 2018 eingeführt hatte. Wird die festgelegte Menge überschritten, greifen Zölle in Höhe von 25 Prozent. In den vergangenen Jahren war die Obergrenze allerdings mehrfach nach oben gesetzt worden, sodass weniger Zölle fällig wurden.
Auch in der Aluminiumindustrie rechnet die EU-Kommission mit negativen Auswirkungen des von Trump angezettelten Handelsstreits. «Die kürzlich angekündigten US-Zölle auf Aluminium dürften die Situation weiter verschlimmern», heisst es in den Vorschlägen. Die Kommission bereitet nach eigenen Angaben deshalb eine Untersuchung weiterer Schutzmassnahmen für die Aluminiumindustrie vor und hat begonnen, die notwendigen Nachweise dafür zu sammeln.
US-Präsident Donald Trump hatte zum 12. März Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl- und Aluminiumimporte in die USA verhängt. Die EU reagierte umgehend mit einer Reihe eigener Aufschläge auf Einfuhren aus den USA. So sollen ab dem 1. April zusätzliche Zölle etwa auf Jeans, Whiskey und Motorräder fällig werden.
