FPÖ-Politiker tritt nach Veröffentlichung von rassistischem Gedicht zurück

Christian Schilcher werde als stellvertretender Bürgermeister zurücktreten und die FPÖ verlassen, um «Schaden von der Partei abzuwenden», teilte FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache am Dienstag mit. In dem am Wochenende in der örtlichen Parteizeitung veröffentlichten Text werden Vergleiche zwischen Ratten und Menschen gezogen.

Die Veröffentlichung des Gedichts sorgte für landesweite Empörung. Darin wird das Bild von fremden und österreichischen Ratten benutzt, um auf die Gefahren «vermischter» Kulturen hinzuweisen. Schilcher war als Herausgeber des FPÖ-Blattes für den Inhalt verantwortlich.

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz von der konservativen ÖVP lobte den «klaren Schritt» des Koalitionspartners FPÖ in der Sache. «Der Rücktritt des Vizebürgermeisters von Braunau war die einzig logische Konsequenz zu diesem abscheulichen und rassistischen Gedicht», sagte Kurz.

Der Vorfall überschattet den Wahlkampfauftakt der rechtspopulistischen FPÖ für die Europawahlen im Mai. Die Partei kommt bei Umfragen derzeit auf etwa 23 Prozent. Kurz selber sieht sich wachsendem Druck ausgesetzt, sich klar gegen die Ausbrüche des Koalitionspartners zu positionieren.

Die oppositionelle SPÖ forderte die Auflösung der Regierungskoalition, um den Ruf des Landes zu schützen.

FPÖ-Chef Strache war vergangene Woche selbst kritisiert worden, weil er im Online-Netzwerk Facebook auf eine Seite verwiesen hatte, auf der antisemitische Verschwörungstheorien und Holocaustleugnungen veröffentlicht wurden. Im März rückte die FPÖ wegen ihrer Verbindungen mit der sogenannten Identitären Bewegung in den Fokus. Die nationalistische Bewegung hatte Spenden vom mutmasslichen Attentäter von Christchurch erhalten.

Die Veröffentlichung des Gedichts fiel ausgerechnet auf das Wochenende, an dem sich Hitlers Geburt in Braunau am Inn zum 130. Mal jährte. Der Besitzer seines Geburtshauses war im Dezember 2016 enteignet worden. Die Regierung wollte damit verhindern, dass das Haus von Neonazis genutzt wird.