Frankreich Macron geht gegen Antisemitismus vor
Emmanuel Macron geht in Frankreich stärker gegen Antisemitismus vor. Er will rechtsextreme Gruppen verbieten, doch neue Gesetze lehnt er ab.
Das Wichtigste in Kürze
- Emmanuel Macron will den Antisemitismus in Frankreich stärker bekämpfen.
- Die Zahl der antisemitisch motivierten Übergriffe in Frankreich hat stark zugenommen.
Frankreich hat ein Problem mit Antisemitismus. Letztes Jahr ist die Zahl der antisemitischen Übergriffe um 74 Prozent gestiegen. Die Zahlen alarmieren. Ein israelischer Minister ruft französische Juden inzwischen zur Auswanderung nach Israel auf.
So kam es am Rande der Demonstration der «Gelbwesten»-Bewegung vom Samstag zu einem antisemitischen Zwischenfall. Der Philosoph Alain Finkelkraut wurde auf der Strasse von Demonstranten Übel beleidigt.
Am Dienstag wurden dann die Gräber eines jüdischen Friedhofes in Quatzenheim verschmiert. Rund 80 Grabsteine wurden mit Hakenkreuzen besprayt.
Doch es scheint, als hätten Teile der Bevölkerung genug vom Judenhass. Am Dienstag fanden Kundgebungen gegen Antisemitismus statt.
Tausende Franzosen gingen unter dem Motto «ça suffit!» (Es reicht!) in verschiedenen Städten auf die Strasse. Zahlreiche Regierungsvertreter und Politiker von allen Parteien, ausser der Rechtspopulisten, nahmen teil.
Macron will durchgreifen
Frankreichs Präsident Macron verspricht derweil ein härteres Vorgehen. Es handle sich nicht um ein Problem der Juden, es sei das Problem der Republik, so Macron.
Frankreich und Europa erlebe ein Wiederaufleben des Antisemitismus, sagte er am Mittwoch beim Jahresempfang des jüdischen Dachverbandes Crif.
Rechtsextreme Gruppen im Fadenkreuz
Das Innenministerium soll nun verschiedene rechtsextreme Gruppen auflösen. Betroffen sind die Gruppen «Bastion sociale» «Blood and Honour Hexagone» und «Combat 18». Macron warf den Gruppen vor, zu Gewalt aufzurufen, Hass zu schüren und Diskriminierung zu fördern.
Ein neues Gesetz gegen den Antizionismus lehnte Macron allerdings ab, das Jüdische Vertreter forderten. Zum Schutz vor antisemitischen Übergriffen reichten die bisherigen Vorgaben aus, so der Präsident.
Qui ne voit que l’antisémitisme se cache de plus en plus sous le masque de l’antisionisme ? L’antisionisme est une des formes modernes de l’antisémitisme.
— Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) February 20, 2019
Der Begriff Antizionismus wird aber trotzdem in die Antisemitismus-Definition aufgenommen, wie «Der Tagesspiegel» schreibt. Der Antizionismus sei eine der modernen Formen des Antisemitismus, schrieb Macron in einem Tweet.
