Giuseppe Conte verspricht Einsatz gegen Schulden-Strafverfahren
Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte versprach, dass er sich grösste Mühe geben werde, ein Verfahren zu vermeiden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU-Kommission empfiehlt ein Verfahren gegen Italien.
- Der Grund dafür ist die hohe Staatsverschuldung.
- Italiens Regierungschef Giuseppe Conte setzt sich gegen das Schulden-Strafverfahren ein.
Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte hat seinen vollen Einsatz gegen ein Schulden-Strafverfahren der EU versprochen. «Ich bin immer entschieden optimistisch und ich werde bis zum Schluss die grösstmöglichen Anstrengungen unternehmen.» Dies «um ein Verfahren abzuwenden, das dem Land sicherlich nicht gut tun wird.» Conte war am Mittwoch zu Besuch in Vietnam.
Die EU-Kommission empfiehlt wegen der hohen italienischen Staatsverschuldung ein Verfahren gegen das Land. Nun müssen sich die EU-Staaten mit der Sache befassen. Am Ende könnten Strafen in Milliardenhöhe stehen.
Der parteilose Conte hatte die beiden populistischen Koalitionsparteien Lega und Fünf-Sterne-Bewegung zu mehr Verantwortungsbewusstsein aufgerufen. Zudem sollen die europäischen Regeln eingehalten werden.
