Habeck bleibt im Bundestag
Er hat sich Zeit gelassen mit der Entscheidung – nun steht sie fest: Robert Habeck will sein Mandat als Bundestagsabgeordneter wahrnehmen.
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck bleibt im Bundestag. Er nehme das Mandat an, teilte er in einem in sozialen Medien verbreiteten Video mit. Am Tag nach der Wahl hatte Habeck mitgeteilt, dass er kein Spitzenamt bei den Grünen mehr haben möchte. Das hatte Spekulationen ausgelöst, dass er auf sein Bundestagsmandat verzichten könnte.
Das Ergebnis von 11,6 Prozent bei der Wahl war für die Grünen enttäuschend, nach 14,7 Prozent bei der letzten Bundestagswahl. Die Partei war mit Habeck als Kanzlerkandidat ins Rennen gezogen und hatte mindestens auf eine Regierungsbeteiligung gesetzt. Eine Hoffnung, die sich nun zerschlagen hat.
Habeck: Klebe nicht an Macht
Habeck sagte in dem Video: «Ich wollte immer ein Politiker sein, der nicht an der Macht klebt, der also nicht sagt: Ja, das Wahlergebnis ist zwar nicht ganz so gut, aber eigentlich ist es noch viel besser, als man denkt – und deswegen her mit dem nächsten Posten.»
Deswegen habe er gesagt, dass er im nächsten Kapitel der Grünen keine Führungsposition beanspruche. «Das heisst aber nicht, dass ich jetzt irgendwie aufhöre, als politischer Mensch zu existieren. Ich nehme das Bundestagsmandat an.»
Übergang organisieren
Er sei noch als Minister im Amt und werde den Übergang zur nächsten Regierung vernünftig organisieren, so Habeck. «Und dann geht es natürlich darum, dass die Grünen und sagen wir, die liberalen, progressiven Kräfte in diesem Land sich jetzt neu und stark aufstellen.»
Ein schwarz-rotes Bündnis sei die Regierung, vor der er immer gewarnt habe. Weil sie in der Vergangenheit nicht bewiesen habe, dass sie mutig und entschlossene Entscheidungen treffe, die Deutschland brauche.
Das Direktmandat in seinem Wahlkreis Flensburg–Schleswig hat Habeck nicht geholt, hier unterlag der 55-Jährige einer CDU-Politikerin. Er stand aber auch auf Platz zwei der Grünen-Landesliste für Schleswig-Holstein und zog auf diesem Weg in den Bundestag ein.
Tragende Rolle in der Ampel
Habeck hatte als Vizekanzler eine zentrale Rolle in der im November gescheiterten Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen, zusammen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) und dem früheren Finanzminister Christian Lindner (FDP).
Der neue starke Mann in der SPD ist Partei- und Fraktionschef Lars Klingbeil. Scholz will als Abgeordneter im Bundestag bleiben. Lindner hat seinen Rückzug aus der FDP angekündigt, nachdem die Liberalen den Einzug in den Bundestag verpasst haben.
Zehntausende Unterstützer
Als Wirtschafts- und Klimaschutzminister hatte Habeck zur Sicherung der Energieversorgung nach Russlands Angriff auf die Ukraine beigetragen und für Fortschritte beim Ausbau der erneuerbaren Energien gesorgt. Aber auch mit dem Heizungsgesetz massive Kritik auf sich gezogen. In der Kritik steht er auch wegen der anhaltenden Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft.
Zehntausende forderten in einem offenen Brief den Verbleib Habecks in der Politik. In einer Zeit voller Krisen brauche es «Menschen – und noch wichtiger Führungspersönlichkeiten – wie dich», heisst es in der Beschreibung zu einer Online-Petition, die am Montag ins Leben gerufen wurde und inzwischen von fast 320'000 Menschen unterzeichnet wurde.
