Kauf mit Risiken: Bundeswehr bekommt 50 weitere Puma-Panzer
Der Schützenpanzer ist hochmodern, hat sich aber auch als besonders anfällig erwiesen. Aus dem Bundestag kommt nun Zustimmung für eine Nachbestellung. Abwarten hätte alles wohl noch komplizierter gemacht.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat grünes Licht für einen Kauf von 50 weiteren Schützenpanzern des zuletzt von Ausfällen geplagten Typs Puma gegeben.
Die Fachpolitiker stimmten am Mittwoch mit grosser Mehrheit für das Rüstungsprogramm, für das die Bundesregierung rund 1,5 Milliarden Euro ausgeben will.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begrüsste die Entscheidung und sprach von einem «Quantensprung hinsichtlich des Schutzes der Soldatinnen und Soldaten hinsichtlich der Wirksamkeit im Einsatz, aber auch zum Beispiel der Beweglichkeit».
«Brauchen ein robustes System, das kriegstauglich ist»
«Ja, der Puma hatte seine Schwierigkeiten, wie jedes grosse Waffensystem, was entwickelt wird. Es ist nun mal kein marktverfügbares Produkt, sondern eines, das über viele Jahre entwickelt werden musste», sagte Pistorius. «Aber wir brauchen ein robustes System mit diesen Fähigkeiten, das kriegstauglich ist.» Das Heer habe sich eindringlich und nachdrücklich für den Schützenpanzer ausgesprochen. Pistorius wies darauf hin, dass am 12. Mai eine Preisbindungsfrist abgelaufen wäre. Pistorius betonte: «Dann hätten wir neu verhandeln müssen und dann wäre es mit Sicherheit teurer geworden, hätte nochmal Zeit gekostet.»
Der Puma ist ein von der Rheinmetall Landsysteme GmbH (RLS) und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) entwickeltes und produziertes Gefechtsfahrzeug. Das Beschaffungsprojekt war im vergangenen Jahr nach einem Ausfall aller 18 bei einer Schiessübung eingesetzten Schützenpanzer auf Eis gelegt, dann aber nach internen Untersuchung wieder auf grün gestellt worden.
Bundesrechnungshof meldet Bedenken an
Der hochmoderne Puma löst den älteren Schützenpanzer Marder ab, der inzwischen mehrfach modernisiert wurde und in der Bundeswehr weiterhin im Einsatz ist. Das «Handelsblatt» berichtete am Mittwoch, der Bundesrechnungshof habe Bedenken gegen die Puma-Bestellung angemeldet und empfohlen, vor dem Kauf zusätzlicher Exemplare erst die technische Umrüstung auf eine modernisierte Variante abzuwarten.
Politiker der Ampel-Koalition erklärten nach der Entscheidung für eine zweite Grossbestellung der Gefechtsfahrzeuge («2. Los»), der Kauf sei für die Modernisierung der Streitkräfte wichtig, auch wenn an dem Schützenpanzer noch Probleme behoben werden müssten. Mit einem Massgabebeschluss wurden dem Verteidigungsministerium aber Auflagen für das weitere Vorgehen gemacht und Informationspflichten auferlegt.
«Keine einfache Gemengelage»
«Die Beschaffung des 2. Loses Puma ist mit erheblichen Finanzrisiken verbunden. Auch ist das System technisch nicht vollständig erprobt. Trotzdem muss die Bestellung jetzt erfolgen, um Ausstattungslücken bei der Bundeswehr zu schliessen», sagte Grünen-Haushälter Sebastian Schäfer. Verteidigungsministerium und Industrie seien gefordert, die umfassende Funktionsfähigkeit des Waffensystems sicherzustellen.
Der FDP-Finanzpolitiker Karsten Klein erklärte, die sicherheitspolitische Lage mache es notwendig, dass die Bundeswehr 50 weitere Pumas bekomme. «Insbesondere durch die abgegebenen Marder an die Ukraine wird die schnelle Beschaffung des 2. Loses umso wichtiger», sagte Klein. «Jedoch darf dabei nicht ausser Acht gelassen, dass der Puma als Grossprojekt des Sondervermögens noch dringender Verbesserungen bedarf, weshalb die Nachrüstung und Neubeschaffung vor dem Hintergrund des Ukraineskrieges keine einfache Gemengelage darstellt.»
