Heiko Maas will zwischen Russland und Ukraine schlichten
17 Stunden für zwei Länder: Aussenminister Maas besucht Russland und die Ukraine am selben Tag. Der Ukraine-Krieg ist nicht das einzige Thema.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesaussenminister Heiko Maas reist heute Freitag nach Moskau und Kiew.
- Es geht vor allem um den Konflikt beider Länder, sowie die atomare Abrüstung.
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) ist heute Freitag in aller Frühe nach Moskau geflogen, um mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow über atomare Rüstung, die Ukrainekrise und die Ostseepipeline zu sprechen. Er traf am Morgen in Moskau ein. Noch am selben Tag geht es weiter in die ukrainische Hauptstadt Kiew, wo er Aussenminister Pawel Klimkin treffen will.
Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hatte sich zuletzt verschärft, nachdem die russische Küstenwache Ende November nahe der annektierten ukrainischen Halbinsel Krim ein ukrainisches Schiff gestoppt und mehrere Seeleute festgenommen hatte. In der Ostukraine kämpfen seit Jahren prorussische Separatisten und Regierungstruppen gegeneinander. Deutschland versucht in dem Konflikt zu vermitteln.
Sicherheit Europas gefährdet
Weiteres Thema wird der Streit zwischen den USA und Russland über das Verbot atomarer Mittelstreckenwaffen sein. US-Präsident Donald Trump wirft Moskau vor, gegen den sogenannten INF-Vertrag zu verstossen, und will den Vertrag zum 2. Februar aufkündigen. Die Wahrscheinlichkeit, dass es vorher noch zu einer Lösung des Streits kommt, ist extrem gering. Moskau beschuldigt umgekehrt die USA und wirft Washington vor, Moskauer Lösungsvorschläge zu ignorieren.
«Mit dem INF-Vertrag ist ein zentrales Regelwerk für die Sicherheit Europas in Gefahr», sagte Maas vor dem Abflug. Er hat bereits mehrfach vor einer neuen Rüstungsspirale gewarnt und Widerstand gegen eine Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Europa angekündigt.
Nord Stream 2
Auch die Ostseepipeline Nord Stream 2 könnte zur Sprache kommen. Sanktionsdrohungen der USA gegen die beteiligten deutschen Unternehmen hatten zuletzt für Aufsehen gesorgt. Maas machte vor seiner Abreise aber klar, dass die Ferngasleitung auch damit nicht mehr zu stoppen sei. «Es wird keiner verhindern», sagte er am Donnerstagabend beim «Politik-Talk» der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Strafmassnahmen der USA könnten zwar zum Ausstieg beteiligter Unternehmen, darunter deutsche Konzerne, führen. «Es würde aber nicht dazu führen, dass das Projekt nicht gemacht wird.» Russland würde es dann alleine umsetzen und man hätte keinen Einfluss mehr auf eine Fortsetzung des Gastransits durch die Ukraine.
