Helsinki-Kommission: Verbrechen in Ukraine müssen gesühnt werden

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US-Kongressmitglieder fordern bei einer Sitzung in Nürnberg, Russland für Kriegsverbrechen in der Ukraine zur Verantwortung zu ziehen.

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Trauernde Frau in der Ukraine. (Symbolbild) - AFP

Mitglieder des US-Kongresses haben am Dienstag bei einer Sitzung der US-Helsinki-Kommission im süddeutschen Nürnberg ihre Entschlossenheit bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine zum Ausdruck gebracht. Die entsprechenden Stellen in Russland müssten zur Verantwortung gezogen werden, sagte der Vorsitzende der Kommission, der republikanische Kongressabgeordnete Joe Wilson, an historischer Stätte der Nürnberger Prozesse. Die Situation in der Ukraine sei über viele Videoaufnahmen etwa auf Social Media sehr gut dokumentiert.

«Dies könnte entscheidend sein, um die russischen Behörden zur Verantwortung ziehen zu können.» Mindestens 20'000 ukrainische Kinder seien gewaltsam von ihren Eltern getrennt und nach Russland oder in von Russland kontrollierte ukrainische Gebiete gebracht worden, sagte Wilson. Er verglich die Kriegsverbrechen Russlands mit denen Nazi-Deutschlands während des Zweiten Weltkriegs.

Historischer Ort für Gerechtigkeit

Die Anhörung, bei der auch eine Grussbotschaft des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eingespielt wurde, fand im historischen Saal 600 des Nürnberger Justizpalastes statt. In dem Gerichtssaal fanden nach Ende des Zweiten Weltkriegs die Nürnberger Prozesse statt, bei denen die Siegermächte USA, Grossbritannien, Frankreich und Russland Kriegsverbrecher der Nationalsozialisten zur Verantwortung gezogen hatten.

Beim Hauptprozess wurden 1946 zwölf Todesurteile verhängt. Die US-Helsinki-Kommission ist eine Organisation der US-Regierung und besteht aus jeweils neun Mitgliedern des Repräsentantenhauses und des Senats, sowie drei ausserparlamentarischen Experten. Die Kommission gibt Empfehlungen und nimmt Stellung zur US-Aussenpolitik, vor allem im Rahmen der Themen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

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Kommentare

Contamination

Es gibt eine rote Linie, und das ist der Einsatz von Nato-Truppen in der Ukraine. Die sollte man erst überschreiten, wenn Russland Atomwaffen einsetzt. Bis zu dieser Linie Eskalation und zwar so schnell und so stark wie möglich. Was soll V. Putin tun, das er ohnehin nicht schon tut? Er kann noch mehr Truppen ausheben. Er kann den Rest seiner Raketen verschiessen und er kann Truppen von der Grenze zur Nato und zu China abziehen. Beides wird er nicht tun, weil er in seiner Paranoia einen Angriff fürchtet. Er kann ABC-Waffen einsetzen. Bringt militärisch wenig, kostet politisch aber viel. Eins aber kann V. Putin auf keinen Fall: mit dem BIP von Russland gegen die Nato anrüsten.

User #3520 (nicht angemeldet)

Sie werden nur zur Veranstaltung gezogen, falls sie besiegt werden was momentan nicht danach aussieht. Sonst wird nichts passieren.

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