Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte reicht Rücktritt ein
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat seine Drohung wahrgemacht und seinen Rücktritt bei Staatspräsident Sergio Mattarella eingereicht.
Das Wichtigste in Kürze
- Giuseppe Conte hat seinen Rücktritt eingereicht.
- Der Regierungschef Italiens hatte zuletzt zwei Vertrauensabstimmungen überstanden.
Nach dem Bruch seiner Regierungskoalition hat Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte offiziell seinen Rücktritt bei Staatspräsident Sergio Mattarella eingereicht. Das teilte Contes Sprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur auf Nachfrage mit, nachdem Conte zuvor sein Kabinett über seinen Schritt informiert hatte.
Für Italien geht damit ein weiteres Kapitel in der zuletzt währenden Regierungskrise zu Ende, und gleichzeitig wird ein neues aufgeschlagen. Am 13. Januar hatte die mitregierende Partei Italia Viva von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi das Mitte-Links-Bündnis verlassen und die übrig gebliebenen Fünf-Sterne-Bewegung, Sozialdemokraten und die Kleinpartei Liberi e Uguali (Die Freien und Gleichen) in heftige Turbulenzen stürzen lassen.
Conte auch nach Rücktritt nicht abgeschrieben
Durch seinen Rücktritt ist Conte nicht unbedingt abgeschrieben: Staatspräsident Sergio Mattarella könnte ihn mit der Bildung eines neuen Bündnisses beauftragen. Contes zuletzt verbliebene Koalitionspartner wollen mit ihm weiter regieren.
Vor seiner Mitteilung an Mattarella hatte der 56-jährige parteilose Jurist Conte sein Kabinett über den Rücktritt informiert. An diesem Mittwoch sollen bereits erste Verhandlungen über die Bildung einer neuen Regierung beginnen.
Mattarella behielt sich aber zunächst das Entscheidungsrecht vor, ob Conte erneut das Mandat zur Regierungsbildung erhält. Weiter hiess es aus dem Amtssitz Mattarellas, dass er Contes Regierung gebeten habe, vorerst im Amt zu bleiben.
