Johnson will britische Wirtschaft mit «Infrastruktur-Revolution» wiederbeleben

In einer Grundsatzrede am Dienstag verglich Johnson sein Programm mit dem «New Deal» des ehemaligen US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt, blieb aber bei den Details vage. Überschattet wurde seine optimistische Botschaft von einem erneuten Corona-Lockdown in der mittelenglischen Stadt Leicester.

Sein Programm für neue Arbeitsplätze sei «Bauen, Bauen, Bauen», sagte Johnson in der Stadt Dudley in seiner ersten grösseren Ansprache seit Monaten. Er stellte insgesamt fünf Milliarden Pfund (5,5 Milliarden Euro) zur Stützung der britischen Wirtschaft in Aussicht. Das Geld soll unter anderem in den Bau und die Sanierung von Krankenhäusern, Strassen und Schulen sowie in weitere Bauprojekte fliessen.

Erneut versprach der Premierminister, für eine fairere Verteilung des Wohlstands zwischen London und den wirtschaftlich schwachen Regionen zu sorgen, die traditionell für die oppositionelle Labour-Partei stimmen. Dies hatte ihm bereits bei der letzten Wahl zur Parlamentsmehrheit für seine Konservative Partei verholfen.

Johnson machte deutlich, dass er mit der Sparpolitik seiner konservativen Vorgänger brechen will: Jetzt sei der Moment «für radikale Massnahmen», er biete die Gelegenheit, «die Dinge anders zu machen». Bewusst verglich er seinen Ansatz mit Roosevelts «New Deal» aus den 30er Jahren. Der US-Präsident hatte damals mit massiven Staatsinvestitionen und einem umfangreichen Sozialversicherungssystem erfolgreich gegen die Folgen der Weltwirtschaftskrise angekämpft.

Johnsons Rede stiess bei Opposition und Medien auf Kritik. Labour-Chef Keir Starmer warf dem Premier vor, seine alten Wahlkampfversprechen wieder aufzuwärmen. Die Grünen sprachen von einer «verpassten Gelegenheit», mehr für den Umweltschutz zu tun. Die «Financial Times» mokierte sich darüber, dass Roosevelts Programm «Mega-Projekte wie etwa den Hoover-Damm» enthielt, während auf Johnsons Prioritätenliste die Reparatur einer Brücke nahe von Birmingham stehe.

Johnsons Popularität hat unter der Corona-Krise deutlich gelitten. Grossbritannien verzeichnet mehr Corona-Todesfälle als jedes andere Land in Europa - mindestens 43.500 mit dem Virus infizierte Menschen starben. Die Wirtschaftsleistung sank im ersten Trimester um 2,2 Prozent - das grösste Minus seit 1979. Und für das ganze Jahr sagt der Internationale Währungsfonds ein historisches Minus von mehr als zehn Prozent vorher.

Überschattet wurde Johnsons Versuch, Optimismus zu verbreiten, zudem von dem Corona-Ausbruch in Leicester. Er führte dazu, dass die Behörden noch vor der für Samstag geplanten landesweiten Wiedereröffnung von Geschäften, Restaurants und Pubs strikte Beschränkungen über die Stadt verhängten. Nicht essenzielle Geschäfte bleiben seit Dienstag wieder geschlossen, Schulen sollen ab Donnerstag schliessen. Die Massnahmen gelten zunächst für zwei Wochen.

In der 340.000-Einwohner-Stadt und ihrer Umgebung waren nach Behördenangaben in den vergangenen zwei Wochen 866 weitere Coronavirus-Infektionsfälle registriert worden. Das sind laut Gesundheitsminister Matt Hancock rund zehn Prozent aller neuen Infektionsfälle im Land.