Lettlands Aussenminister tritt wegen Flugaffäre zurück

Lettlands Aussenminister Krisjanis Karins hat wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit dienstlichen Flügen seinen Rücktritt erklärt. Nach einem Gespräch mit Regierungschefin Evika Silina kündigte er an, sein Amt am 10. April niederzulegen. Das Parlament könne dann tags darauf über seinen Nachfolger entscheiden, sagte der seit Mitte September 2023 amtierende Aussenminister des an Russland grenzenden baltischen EU- und Nato-Landes. Danach verliess er ohne ein weiteres Wort das Regierungsgebäude.

Karins war zuletzt wegen Charterflügen während seiner Amtszeit als Ministerpräsident in die Kritik geraten. Der 59-Jährige war von 2019 bis 2023 Lettlands Regierungschef und soll in dieser Zeit etwa drei Dutzend Mal Auslandsreisen mit Privatmaschinen statt Linienflügen unternommen haben. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte daher in der Vorwoche ein Strafverfahren wegen der möglichen Verschwendung von öffentlichen Geldern eingeleitet, das sich aber nicht gegen ihn persönlich richtet.

Karins hatte die seit Monaten kursierenden Vorwürfe zurückgewiesen. Die Flüge seien notwendig gewesen. Dies, um Zeit zu sparen oder schnell wieder für die Regierungsgeschäfte nach Lettland zurückkehren zu können.

Einen Rücktritt lehnte der Politiker der liberalkonservativen Partei Jauna Vienotiba daher zunächst ab. Silina sagte, dass Karins angesichts des Strafverfahrens zu den Flügen verantwortungsbewusst gehandelt und politische Verantwortung übernommen habe. Einen Kandidaten für seine Nachfolge habe sie noch nicht, sage die Parteikollegin von Karins.