Litauen schränkt Transit nach Kaliningrad ein – Moskau verärgert

Litauens Beschränkungen des Bahntransits wird von Russland nicht gut aufgenommen, die politische Führung in Moskau reagierte verärgert. Die Einschränkungen betreffen die zu Russland gehörenden Ostsee-Exklave Kaliningrad.

Die «beginnende Blockade» Kaliningrads verstosse gegen internationales Recht. Das schrieb der Vizechef des russischen Föderationsrats, Konstantin Kossatschow in der Nacht zum Sonntag auf seinem Telegram-Kanal. Die Exklave Kaliningrad um das ehemalige Königsberg liegt zwischen Litauen und Polen. Sie ist nur etwa 500 Kilometer von Berlin, aber mehr als 1000 Kilometer von Moskau entfernt.

«Als EU-Mitgliedsland verletzt Litauen im Rahmen der Sanktionen (nationales Recht) eine ganze Reihe juristisch verbindlicher internationaler Rechtsakte. Diese betreffen nicht nur die Pflichten Litauens selbst, sondern auch die der EU insgesamt», schrieb Kossatschow.

So sei im Partnerschaftsvertrag zwischen der EU und Russland festgehalten, dass keine der beiden Seiten den Transit der anderen störe. Wenn das so weitergehe, werde der Westen wohl bald auch die Freiheit der Meere in Frage stellen. Dann könnte gar der Seezugang nach Kaliningrad gesperrt werden, vermutete er.

Litauen hat seit Samstag den Bahntransit von Waren, die auf westlichen Sanktionslisten stehen, über sein Territorium nach Kaliningrad verboten. Laut dem Chef der Gebietsverwaltung in Kaliningrad, Anton Alichanow betrifft dies 40 bis 50 Prozent aller Transitgüter. Betroffen sind etwa auch Baumaterialien und Metalle.

In den Talkshows des russischen Staatsfernsehens werden seit Wochen Forderungen laut, einen «Korridor» von Kernrussland nach Kaliningrad zu erobern. Das würde einen russischen Angriff auf die Nato-Staaten Lettland und Litauen bedeuten.