Litauen will mehr für Verteidigung ausgeben
Litauen hat sich dafür entschieden, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Bis 2022 könnte auch eine Wehrpflicht eingeführt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Litauen will seine Armee verstärken.
- Grund dafür ist die angrenzende Ukraine-Krise, die als Bedrohung wahrgenommen wird.
Die Parteien des an Russland angrenzenden Nato-Landes Litauen haben sich auf eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben bis 2030 auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verständigt. Auch soll 2022 über die Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht entscheiden werden. Dies sieht ein am Montag in Vilnius von den Parteien der Regierungskoalition und den grössten Oppositionskräften unterzeichnetes Abkommen vor.
Ministerpräsident Saulius Skvernelis würdigte die Vereinbarung als Zeichen der Konsensfähigkeit der rivalisierenden Parteien in Schlüsselfragen. Verteidigungsminister Raimundas Karoblis sagte der Agentur BNS zufolge, die Erhöhung der Militärausgaben ermögliche die Entwicklung der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten.
Gemeinsamer Beschluss zur Verteidigungspolitik
Zuletzt hatten die Parlamentsparteien anlässlich des 10. Jahrestags des Nato-Beitritts Litauen 2014 einen gemeinsamen Beschluss zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik getroffen. Dessen wichtigste Vorgabe wurde in diesem Jahr umgesetzt: Litauen gibt nun 2,0 Prozent des BIP für Verteidigung aus und erreicht damit erstmals den angepeilten Nato-Zielwert.
Litauen grenzt an die russische Exklave Kaliningrad – das frühere nördliche Ostpreussen – und sorgt sich wegen der Ukrainekrise um seine Sicherheit. Im Zuge des verstärkten Schutzes der Nato-Ostflanke führt die Bundeswehr in dem Baltenstaat ein Nato-Bataillon.
