London lehnt grundsätzlichen Visa-Stopp für Russen ab
Grossbritannien will statt einem generellen Visa-Stopp für Russen die Einreisebedingungen verschärfen.
Das Wichtigste in Kürze
- Baltische Staaten haben wegen des Ukraine-Kriegs Russen das Visum verweigert.
- Ein generelles Verbot von Touristenvisa hält Grossbritannien nicht für den richtigen Weg.
- Verteidigungsminister Wallace spricht sich aber für verschärfte Einreisebedingungen aus.
Die britische Regierung hat sich gegen einen grundsätzlichen Stopp von Touristenvisa für Russen ausgesprochen. «Ich bin mir nicht sicher, ob ein generelles Verbot der richtige Weg ist», sagte Verteidigungsminister Ben Wallace am Mittwoch dem Sender BBC Radio 4. Allerdings sollten die Bedingungen für eine Einreise verschärft werden.
Wallace betonte, er möge es nicht, «Frauen von Oligarchen oder gar von ranghohen russischen Beamten dabei zuzusehen, wie sie sich in Griechenland oder Südfrankreich vergnügen (...), während ihre Armee in der Ukraine Kriegsverbrechen begeht».
Der Verteidigungsminister betonte, die Visa-Frage falle ins Ressort von Innenministerin Priti Patel. «Das Problem datiert bis 2014 zurück», sagte Wallace und kritisierte indirekt EU-Staaten wie Deutschland wegen mangelnder Konsequenz. «Russland ist auf der Krim einmarschiert, hat sie illegal annektiert, und dann wurde in einigen Ländern erlaubt, so weiterzumachen, als hätte sich nichts wirklich geändert», sagte er.
Die baltischen Staaten haben als Reaktion auf Russlands Angriffskrieg in der Ukraine die Vergabe von Visa und Aufenthaltsgenehmigungen an Russen bereits weitgehend ausgesetzt. Gemeinsam mit mehreren anderen EU-Staaten drängen sie auf eine EU-weite Lösung für einen grundsätzlichen Stopp von Touristenvisa. Deutschland und die EU-Kommission in Brüssel lehnen dies ab.
