May will Brexit-Abstimmung im Parlament laut Bericht verschieben
Wie aus einem Medienbericht hervorgeht, möchte Premierministerin Theresa May die Brexit-Abstimmung vom 11. Dezember vertagen. Mays Büro nimmt nun Stellung dazu.
Das Wichtigste in Kürze
- Premierministerin Grossbritanniens Theresa May will die Abstimmung zum Brexit verschieben.
- May möchte nochmals versuchen, mit der EU bessere Bedingungen für ihr Land auszuhandeln.
- Das Büro von May liess jedoch verlauten, dass die Abstimmung nicht verschoben würde.
Die britische Premierministerin Theresa May beabsichtigt, die für Dienstag angesetzte Parlamentsabstimmung über den EU-Brexit-Vertrag angesichts einer drohenden Niederlage zu verschieben. Dies geht aus einem Zeitungsbericht hervor.
Stattdessen wolle May noch einmal nach Brüssel reisen und bessere Bedingungen für ihr Land einfordern, berichtete die «Sunday Times». Die Zeitung berief sich auf Minister und Berater, die nach eigenen Angaben davon ausgingen, dass May die Verschiebung noch an diesem Sonntag bekanntgibt.
«Downing Street» bestätigte allerdings noch in der Nacht auf Sonntag der britischen Nachrichtenagentur PA, dass man an dem Zeitplan für die Abstimmung festhalte.
Es wird allerdings weitgehend damit gerechnet, dass der von der Regierung und der EU ausgehandelte Vertrag über den Austritt Grossbritanniens in seiner jetzigen Form im Unterhaus abgelehnt werden dürfte. Die Minister befürchten dem Bericht zufolge, die Niederlage könnte so hoch ausfallen, dass in der Folge die Regierung abtrete. Sie hätten May daher gesagt, dass die Vereinbarung mit der EU nachgebessert werden müsse.
May hat wiederholt erklärt, dass der jetzige Vertrag der einzige sei, der auf dem Tisch liege. Die Alternativen wären ein ungeordneter Austritt aus der EU oder womöglich gar kein Brexit. Laut «Sunday Times» schmieden einige Minister Pläne für ein zweites Referendum.
Mays Büro nimmt Stellung
Das Büro der britischen Premierministerin Theresa May ist Spekulationen über eine mögliche Verschiebung der Abstimmung über den Brexit im Parlament entgegengetreten. «Die Abstimmung wird am Dienstag abgehalten», sagte ein Sprecher der Downing Street der britischen Agentur PA in der Nacht zum Sonntag. Zuvor hatten Medien berichtet, May wolle die Abstimmung verschieben, um angesichts der drohenden Niederlage Zeit für neue Gespräche in Brüssel zu gewinnen, wo sie mit einem «Handtaschen-Moment» neue Bedingungen aushandeln wollte. Nach Angaben der «Sunday Times» wollte May damit den drohenden Sturz ihrer Regierung verhindern.
