Merz: Kein Platz für Maassen in der CDU
«Rassismus gegen Weisse», «rot-grüne Rassenlehre»: Mit seinen Äusserungen erzürnt Hans-Georg Maassen erneut so manchen Parteikollegen – wird aber gleichzeitig zum Vorsitzenden der Werte-Union gewählt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht in seiner Partei keinen Platz mehr für den neuen Vorsitzenden der Werte-Union, Hans-Georg Maassen.
«Das Mass ist voll. Wir haben Herrn Maassen aufgefordert, die Partei zu verlassen. Ein Parteiausschluss ist nicht ganz einfach, aber wir lassen gerade sorgfältig prüfen, welche Möglichkeiten wir haben», sagte Merz der «Bild am Sonntag». Maassens Sprache und Gedankengut hätten in der CDU keinen Platz mehr.
Der frühere Verfassungsschutzpräsident Maassen war am Samstag zum Vorsitzenden der erzkonservativen Werte-Union gewählt worden. Die Gruppierung ist keine offizielle Vereinigung der Union. Sie hat nach eigenen Angaben rund 4000 Mitglieder. Seit Jahren eckt Maassen – Mitglied in der Thüringer CDU – immer wieder mit umstrittenen Äusserungen an.
Rufe nach Parteiausschluss
In den vergangenen Tagen war er erneut stark in die Kritik geraten. In einem Tweet behauptete er, Stossrichtung der «treibenden Kräfte im politischen-medialen Raum» sei ein «eliminatorischer Rassismus gegen Weisse». In einem Interview sprach er von einer «rot-grünen Rassenlehre». Daraufhin hatten ihn mehrere CDU-Politiker zum Parteiaustritt aufgerufen oder mit einem Antrag auf Parteiausschluss gedroht.
Merz rückte in der «Bild am Sonntag» ferner von seinem früheren Vorsatz ab, die AfD halbieren zu wollen. «Ich habe diese Aussage seit 2018 nicht mehr wiederholt», sagte der CDU-Chef. «Die extremistischen Strukturen und die rechtsradikale Rhetorik bei der AfD verfestigen sich. Die AfD steht fest an der Seite Russlands und mobilisiert so vor allem in Ostdeutschland», sagte Merz.
Den Anspruch, Wähler von der AfD zurückzugewinnen, habe er ganz und gar nicht aufgegeben. «Aber wir werden den Kurs der Union, uns ganz klar nach Rechtsaussen abzugrenzen, eisern durchhalten», betonte Merz. «Die Wählerinnen und Wähler der AfD sind für uns im Augenblick nur sehr begrenzt erreichbar», fügte er hinzu.
