Merz stellt am Montag CDU-Ministerriege vor
Der CDU-Chef Friedrich Merz will am Montag die künftigen CDU-Minister vorstellen. 17 Ministerien darf die CDU benennen, die SPD hingegen nur sieben.
Wer sitzt künftig am Kabinettstisch beim wahrscheinlichen Kanzler Friedrich Merz? Bisher gibt es nur Spekulationen, zu Wochenbeginn dürfte es aber etwas mehr Klarheit geben. CDU-Chef Friedrich Merz will am Montag die künftigen Ministerinnen und Minister präsentieren, die seine Partei in die Bundesregierung entsendet. «An diesem Montag ist nicht nur unser Kleiner Parteitag, auf dem wir über den Koalitionsvertrag abstimmen», sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der «Süddeutschen Zeitung». «Friedrich Merz wird auch unsere Ministerinnen und Minister vorstellen.»
Die CDU darf laut Koalitionsvertrag sieben der insgesamt 17 Ministerinnen und Minister benennen. Neben dem Aussen-, dem Wirtschafts-, dem Gesundheits- und dem Verkehrsressort fällt in ihre Zuständigkeit auch ein Ministerium für «Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend» sowie ein neu eingerichtetes Digitalministerium. Ausserdem wird die CDU den Kanzleramtsminister stellen.
Ressorts verteilt: CSU erhält drei
Drei Ressorts besetzt die CSU, sieben die SPD. CDU, CSU und SPD hatten sich bereits geeinigt, welche Partei welche Ressorts bekommt, nur die Namen sind noch nicht offiziell. Auf die CSU entfallen drei Ressorts, das Innenministerium sowie das Agrarressort und ein Ministerium für Forschung und Raumfahrt. Auch hier könnte es Montag konkrete Namen geben.
Zu der geplanten Sitzung des Parteivorstands wurden nach dpa-Informationen auch die christsozialen Bundestagsabgeordneten dazugeladen. Im Anschluss will sich CSU-Chef Markus Söder auf einer Pressekonferenz äussern.
SPD besetzt sieben Ministerien
Die SPD besetzt sieben Ministerien, die Benennung der Namen dauert hier etwas länger. Die Sozialdemokraten sollen die Ressorts Finanzen, Verteidigung, Arbeit und Soziales, Entwicklung, Umwelt/Klimaschutz, Bauen/Wohnen, Justiz/Verbraucherschutz führen. Bei der SPD läuft noch bis 29. April ein Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag.
Die CSU hat diesem bereits zugestimmt. Bei der CDU wird am Montag bei dem Kleinen Parteitag grünes Licht erwartet. Geht alles glatt, soll Merz am 6. Mai vom Bundestag zum Kanzler gewählt werden.
