Nationale Sicherheitsberater besprechen in Davos Frieden in Ukraine

Vor Beginn des WEF findet am Sonntag in Davos GR das vierte Friedensformel-Treffen zur Ukraine statt. Besprochen werden die von Arbeitsgruppen vorgelegten Ergebnisse, die die zehn Grundsätze der vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj lancierten Friedensformel diskutiert haben. Besprochen werden soll auch das weitere Vorgehen.

Ziel ist, die Gespräche über Grundsätze für einen dauerhaften und gerechten Frieden in der Ukraine auf Ebene der Nationalen Sicherheitsberater abzuschliessen, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Donnerstag mitteilte.

Geleitet wird das Treffen vom Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis und dem Chef des ukrainischen Präsidialamts, Andrij Jermak. Über 80 Delegationen nehmen teil. Um eigentliche Friedensgespräche handelt es sich indes nicht. Russland ist nicht dabei.

Im Zentrum des Treffens stehen die zehn Grundsätze der von Selenskyj lancierten Friedensformel. Diese wurden auf Ebene der Nationalen Sicherheitsberater in separaten Arbeitsgruppen diskutiert.

Die Schweiz beteiligt sich namentlich an den Arbeitsgruppen «Nukleare Sicherheit», «Ernährungssicherheit» und «Bestätigung des Kriegsendes». In Davos werden die Gruppen ihre Ergebnisse vorlegen, und es werden weitere Schritte diskutiert.

Mit der Ausrichtung des 4. National Security Advisors' Meeting unterstreiche die Schweiz die Bedeutung des Dialogs bei der Suche nach einem dauerhaften und gerechten Frieden in der Ukraine, schrieb das EDA. Die drei bisherigen Treffen fanden 2023 in Kopenhagen, in Dschidda in Saudi-Arabien und auf Malta statt.

Zum Treffen gehören Panel-Diskussionen über Ernährungssicherheit und humanitäre Aspekte. Die Schweiz engagiert sich in der Ukraine mit humanitärer Hilfe, humanitärer Minenräumung sowie mit Wiederaufbauhilfe. Der Prozess für den Wiederaufbau in der Ukraine war im Juli 2022 an einer Konferenz in Lugano TI lanciert worden.