Neues Bekenntnis zum Stopp der Waffenlieferungen nach Libyen
Rund neun Monate nach dem ersten Bekenntnis erneuerten die Teilnehmer des Libyen-Gipfels ihre Versprechen. Dieses Mal fand das Treffen digital statt.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Januar gelobten mehrere Länder und vier Organisationen unter anderem ein Waffenembargo.
- Nun erneuerten sie ihre Versprechen an einer Videokonferenz.
Fast neun Monate nach dem Berliner Libyen-Gipfel haben die Teilnehmer ihr Versprechen erneuert, die Einmischung von aussen in den Bürgerkrieg in dem nordafrikanischen Land zu beenden.
In der Abschlusserklärung einer Nachfolgekonferenz zu dem Gipfel bekannten sich am Montag 19 Länder und vier internationale Organisationen zu den Gipfelbeschlüssen. Diese sehen unter anderem eine Umsetzung des seit 2011 geltenden Waffenembargos für Libyen vor.
«Es gab eine breite Übereinstimmung, dass die wiederholten Verletzungen des Waffenembargos der Vereinten Nationen umgehend eingestellt werden müssen», heisst es darin.
Zweite Konferenz via Videocall
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Aussenminister Heiko Maas (SPD) hatten am 19. Januar in Berlin fast alle Staaten an einen Tisch gebracht, die den Libyen-Krieg mit Waffen und Kämpfern befeuern, darunter Russland, die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate und Ägypten.
Zu der vereinbarten Umsetzung des Waffenembargos kam es aber bis heute nicht. Immer noch wird militärische Ausrüstung in das Land geliefert.
Die von UN-Generalsekretär António Guterres und Maas geleitete Nachfolgekonferenz fand per Video statt. Die Teilnehmerzahl erhöhte sich im Vergleich zum Januar. Damals waren nur 16 Staaten und internationale Organisationen dabei.
