Online Pranger Soko Chemnitz gegen Rechtsextreme

Rund 20 Gigabyte Daten sollen Aktivisten des Künstlerkollektivs «Zentrum für Politische Schönheit» (ZPS) über mutmassliche Rechtsextreme gesammelt haben. Laut eigenen Angaben hat die Gruppe drei Millionen Bilder von 7000 «Verdächtigen» ausgewertet. Auf der Website soko-chemnitz.de wird zur Denunziation beim Arbeitgeber aufgerufen.

Mit Steckbriefen und Fotos wird um Hilfe zur Identifizierung von Beteiligten bei den Ausschreitungen in Chemnitz vom August 2018. Interessierte können sich gar selbst beteiligen, es wird gar mit Geldbelohnungen gelockt.

Die Aktion hat für grosse Aufruhr in Deutschland gesorgt. Der Vorsitzende der AfD im Bundestag, Alexander Gauland, zeigte sich empört. Wie die «FAZ» schreibt, wirft die AfD dem Kollektiv Nazimethoden vor. Ironischerweise hatte die AfD jüngst ein Lehrerpranger aufgeschaltet, in denen man Lehrer melden sollte, die sich kritisch zur AfD geäussert haben. Auch von anderer Seite gab es Kritik.

Laut des «MDR» haben sich einige Betroffene der Aktion bei der sächsischen Polizei gemeldet, die Anzeige erstatten wollen. Neun Strafanzeigen seinen wegen des Vedachts des Verstosses gegen das Kunsturhebergesetz aufgenommen worden, drei davon wurden an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.

Das ZPF gibt an, alle Anzeigen selbst erstattet zu haben. Man wolle «das Grauen» personalisieren. Weiter heisst es: «Wir geben dem Bösen ein Gesicht. Wir wollen den Rechtsextremismus in Deutschland raus aus der Anonymität hieven.» Zudem habe der Staat versagt, deshalb müsse nun die Zivilgesellschaft «ran», sagte ein Mitglied vom ZPS gegenüber der Frankfurter Rundschau.

Die Aktion kann unter anderem als Kritik an der Polizei gelesen werden. Nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg 2017 fahndete die Polizei öffentlich nach mutmasslichen Linksextremen. Die deutsche Boulevardzeitung «Bild» beteilige sich daran. Bei Chemnitz waren die Reaktionen jedoch um einiges verhaltener. Zudem wird die Frage aufgeworfen, was es braucht, dass sich die Zivilgesellschaft bei Rechtsextremismus genauer hinschaut.

Das ZPF erreichte Berühmtheit, als es auf ein Nachbargrundstück von AfD-Politiker eine kleine Kopie des Holocaust-Denkmals in Berlin platzierte. Höcke hatte zuvor das Mahnmal kritisiert.