Pompeo beginnt Mitteleuropa-Reise in Tschechien
Neue 5G-Handynetze und eine stärkere Energieunabhängigkeit von Russland: Das sind die Themen einer Reise von US-Aussenminister Pompeo durch Mitteleuropa.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Aussenminister Mike Pompeo tritt seine Reise durch Mitteleuropa an.
- Seine Themen umfassen dabei sowohl das 5G-Handynetz wie auch das US-Militär.
- Ein Staatsbesuch in Deutschland ist während der Reise nicht vorgesehen.
Mehr US-Militärpräsenz in Polen, die neuen 5G-Handynetze und eine stärkere Energieunabhängigkeit von Russland: Das sind die Themen einer Reise von US-Aussenminister Pompeo durch Mitteleuropa. Deutschland steht nicht auf dem Programm.
Mit einem Besuch in Tschechien beginnt an diesem Dienstag eine mehrtägige Reise von US-Aussenminister Mike Pompeo durch Mitteleuropa. Weitere Stationen sind Slowenien, Österreich und Polen. Deutschland gehört nicht dazu.
Pompeo trifft in Prag auf Babis und Zeman
Im Verhältnis zwischen Berlin und Washington gibt es aktuell bei verschiedenen Themenfeldern Spannungen. US-Präsident Donald Trump hatte erst kürzlich einen teilweisen Abzug der amerikanischen Truppen aus der Bundesrepublik angekündigt. Damit warf er innerhalb der Nato viele Fragen auf.
Zum Auftakt steht für Pompeo in Pilsen (Plzen) eine Kranzniederlegung sowie der Besuch in einer Brauerei auf dem Programm. In der westböhmischen Industriestadt sind viele Einwohner stolz darauf, im Mai 1945 von der US-Armee befreit worden zu sein. Zum Abschluss seiner Tour will der republikanische Politiker am Samstag in Warschau einen Vertrag über zusätzliche US-Truppen in Polen unterzeichnen.
In Prag wird mit Spannung erwartet, wie am Mittwoch ein Treffen mit dem als pro-russisch geltenden Präsidenten Milos Zeman verläuft. Auch Regierungschef Andrej Babis wird dabei sein. Ein Vertreter des US-Aussenministeriums nannte Tschechien im Vorfeld des Besuchs einen «unverbrüchlichen Verbündeten und Partner». So vertrete das Land über seine Botschaft in Damaskus als diplomatische Schutzmacht die Interessen der USA im Bürgerkriegsland Syrien.
Im slowenischen Ljubljana soll eine gemeinsame Erklärung zur Netzwerksicherheit der Mobilfunknetze der 5. Generation unterzeichnet werden. Pompeo warnt seit langem vor einer Zusammenarbeit mit dem chinesischen Mobilfunkriesen Huawei.
Stärkere Energieunabhänigkeit für Russland
Die sogenannten Prager Empfehlungen von 2019 waren in Washington positiv aufgenommen worden. Eine Expertenkonferenz in der tschechischen Hauptstadt empfahl vergangenes Jahr, das «umfassende Risiko des Einflusses eines Drittlands» beim 5G-Einsatz zu berücksichtigen.
Erwartet wird zudem, dass Pompeo auf der Reise für eine stärkere Energieunabhängigkeit von Russland wirbt. Der 56-Jährige ist seit April 2018 Aussenminister der Vereinigten Staaten. Zuvor war er Direktor des Geheimdienstes CIA. Er gilt als enger Vertrauter von Präsident Trump.
