Putin annektiert per Dekret Europas grösstes Atomkraftwerk

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AFP, Keystone-SDA

Russland,

Putin hat die Regierung in Moskau beauftragt, das von seinen Truppen besetzte ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja zu verstaatlichen.

Das Atomkraftwerk Saporischschja
Das Atomkraftwerk Saporischschja - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Seit März wird das AKW Saporischschja in der Ukraine von russischen Truppen besetzt.
  • Nun hat Kremlchef Putin das Kernkraftwerk annektiert.
  • Er unterzeichnete am Mittwoch ein entsprechendes Dekret.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat das besetzte ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja unter russische Verwaltung gestellt.

«Die Regierung ist angewiesen zu gewährleisten, dass Objekte zur Nutzung von Atomenergie des Kernkraftwerks Saporischschja und anderes für dessen Funktion notwendiges Eigentum in den staatlichen Besitz übernommen werden», heisst es in dem am Mittwoch veröffentlichten Dekret. Das grösste Atomkraftwerk Europas im Süden der Ukraine ist seit März von russischen Truppen besetzt.

Das Akw Saporischschja
Das Akw Saporischschja - AFP/Archiv

Russland kontrolliert das AKW faktisch seit Anfang März, als Moskaus Truppen im Zuge des Angriffskriegs grosse Teile der Südukraine besetzten. Das Kraftwerk ist in den vergangenen Monaten bei schweren Kämpfen mehrfach unter Beschuss geraten und musste sogar heruntergefahren werden.

Die Ukraine und Russland geben sich gegenseitig die Schuld für die Beschädigungen. Der Beschuss hat international Sorgen vor einer atomaren Katastrophe ausgelöst.

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Russland hat zuletzt in einem völkerrechtswidrigen Verfahren vier ukrainische Regionen annektiert, darunter auch das Gebiet Saporischschja, in dem das Atomkraftwerk liegt. Die Ukraine hat trotz Drohungen Russlands erklärt, weiter für die Befreiung aller ihrer Regionen zu kämpfen.

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