Rückholung von Europäern beschäftigt EU-Aussenminister
Libyen, Syrien, Türkei - die Aussenminister der EU können sich wegen der Virus-Pandemie nicht persönlich treffen, doch die Probleme drängen weiter. Sie beraten auch über die Lage Tausender Urlauber in aller Welt. Die Zeit drängt, denn das Virus breitet sich weiter aus.
Das Wichtigste in Kürze
- Über die Rückholung von Europäern aus Drittländern angesichts der Coronavirus-Epidemie beraten die Aussenminister der 27 EU-Staaten an diesem Montag (1100) in einer Videokonferenz.
Wegen der fortschreitenden Ausbreitung des Virus können die Minister nicht wie gewohnt nach Brüssel reisen. Die EU unterstützt die Rückkehr von EU-Bürgern, die in fernen Ländern festsitzen, weil Flüge im Zuge der Viruskrise abgesagt wurden. Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell will diese Aktion in den Mittelpunkt der Konferenz stellen.
Aussenminister Heiko Maas hatte zuvor auf Schwierigkeiten bei der Hilfe für deutsche Urlauber im Ausland hingewiesen. «Oft stehen wir dabei vor grossen Herausforderungen, damit die Menschen überhaupt die Flughäfen erreichen können», sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. In vielen Ländern sei zum Beispiel der inländische Flugverkehr zum Erliegen gekommen. Seit Beginn der Woche seien über 100 000 Deutsche nach Hause zurückgekehrt. Viele weitere hätten sich registriert und warteten auf Flugmöglichkeiten.
Neben der Rückholaktion stehen die geopolitischen Auswirkungen der Corona-Krise auf dem Programm der Aussenminister. Weitere Themen dürften die nach wie vor kritische Situation in Syrien und die angespannte Lage an der EU-Aussengrenze zur Türkei sein. Borrell will die Aussenminister zudem über die Fortschritte zur Einsetzung der neuen Mission «Irene» informieren. Sie soll das Waffenembargo gegen Libyen auf dem Mittelmeer und aus der Luft überwachen und die bisherige Marinemission «Sophia» ablösen.
Nach Auffassung Russlands braucht die EU für die Mission ein neues Mandat der Vereinten Nationen. Russland erwarte, über eine neue Operation im Mittelmeer «rechtzeitig unterrichtet zu werden», sagte der russische EU-Botschafter Wladimir Tschischow der Zeitung «Welt» (Montag). «Gleichzeitig kann diese neue EU-Operation im Mittelmeer nur starten, wenn der UN-Sicherheitsrat zuvor seine Zustimmung erteilt hat.» Russland hat im Sicherheitsrat ein Vetorecht.
Unterdessen gerieten auch die USA immer stärker in den Sog der Coronavirus-Krise. Um die Ausbreitung des Covid-10-Erregers zu verlangsamen, verhängten die US-Bundesstaaten Ohio und Louisiana weitgehende Ausgangssperren. Damit sind nun rund 100 Millionen Amerikaner in fünf Bundesstaaten von Ausgangsbeschränkungen betroffen. «Wir befinden uns im Krieg», erklärte der Gouverneur von Ohio, Mike DeWine, über Twitter. Bis Sonntag wurden in den USA mehr als 32 000 Infizierte registriert, die Zahl der Coronavirus-Toten stieg auf über 300.
In Europa waren Italien und Spanien weiter die mit Abstand am schwersten von der Pandemie getroffenen Länder. In Italien stieg die Zahl der Coronavirus-Toten ist um 651 auf 5476 - damit war der Anstieg nicht mehr ganz so rasant wie noch am Vortag. Am Samstag hatte der Zivilschutz die bisher grösste Zahl von 793 Toten an nur einem Tag vermeldet. Der spanische Regierungschef Pedro Sánchez kündigte angesichts der sich schnell zuspitzenden Lage vor allem in Madrid eine Verlängerung der strengen Ausgangssperre bis zum 11. April an.
