Russland will Bezahlsystem für Gaslieferungen vorstellen
Russland will für sein Gas in Rubel bezahlt werden, aber Europa will nicht mitspielen. Die russische Lösung: Das Geld über die Gazprombank einfach umtauschen.
Das Wichtigste in Kürze
- Europäische Staaten wollen Gaslieferungen nicht wie vom Kreml gefordert in Rubel bezahlen.
- Deshalb will Russland das Geld über die Gazprombank umtauschen lassen.
Deutschland wird nach russischen Angaben wohl weiter wie bisher in Euro für Gaslieferungen bezahlen können. Kremlsprecher Dmitri Peskow bestätigte am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge, dass an einem Bezahlsystem gearbeitet wird, nach dem das Geld in Euro an die nicht von Sanktionen betroffene Gazprombank gezahlt, dann umgetauscht und in Rubel nach Russland überwiesen wird.
«Die Details folgen. Wir werden die Einzelheiten jetzt nicht enthüllen», sagte Peskow. Es war unklar, ob der Mechanismus auch für andere europäische Länder gilt.
Kremlchef Wladimir Putin hatte in der vorigen Woche verfügt, dass gegenüber Russland «unfreundlich» eingestellte Staaten - darunter Deutschland und alle weiteren EU-Länder - für Gaslieferungen künftig in Rubel bezahlen müssen.
Der Präsident sollte sich noch am Donnerstag mit Vertretern des Gasriesen Gazprom und der russischen Zentralbank treffen, um das genaue Prozedere auf den Weg zu bringen. Nach Darstellung Peskows ist die Anweisung Putins umgesetzt und soll am Donnerstag vorgestellt werden.
Scholz soll Zahlungssystem nicht zugestimmt haben
Putin hatte am Mittwoch mit Bundeskanzler Olaf Scholz telefoniert, um über die Umstellung der Zahlungen von Euro auf Rubel zu informieren. Dabei bekräftigte Scholz, dass Deutschland die Gaslieferungen wie in den Verträgen vorgesehen weiter in Euro oder Dollar bezahlen werde. Scholz habe dem von Putin vorgeschlagenen Zahlungsverfahren nicht zugestimmt, sondern um schriftliche Informationen dazu gebeten, sagte sein Sprecher Steffen Hebestreit.
Der Kreml hatte zuvor mitgeteilt, dass die Umstellung auf Zahlungen in Rubel für russisches Gas Deutschland nicht benachteilige. Putin begründete seine Rubel-Initiative damit, «dass unter Verstoss gegen die Normen des internationalen Rechts die Devisenreserven der Bank Russlands von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union eingefroren wurden».
Damit hatte die EU auf Russlands Krieg gegen die Ukraine reagiert. Putin hatte gesagt, dass Zahlungen in Euro und Dollar nun keinen Wert mehr für das Land hätten.
