Scholz bekräftigt Zwei-Prozent-Ziel bei Verteidigungsausgaben
Deutschland hat die Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf die aktuelle Nato-Zielmarke von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bekräftigt.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Zusage zur Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben auf die aktuelle Nato-Zielmarke von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bekräftigt. «Deutschland wird seine Verteidigungsausgaben dauerhaft auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anheben», sagte der SPD-Politiker am Freitag bei der Sicherheitskonferenz in München. Zur Diskussion über eine Anhebung dieser Schwelle über die Zwei-Prozent-Marke hinaus äusserte sich Scholz nicht.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte seine Forderung nach einer milliardenschweren Erhöhung der Verteidigungsausgaben beim Eintreffen in München bekräftigt. Er werde alle Anstrengungen unternehmen, um über das Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) hinauszugehen.
Scholz sagte, das deutsche Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehrvorhaben erlaube «einen dauerhaften Spurwechsel beim Aufbau der Fähigkeiten unserer Bundeswehr». Um die Mittel sinnvoll und nachhaltig zu investieren, «brauchen wir eine leistungs- und wettbewerbsfähige Rüstungsindustrie – in Deutschland und in ganz Europa». Die Europäische Union müsse in der Rüstungspolitik «strategisch an einem Strang ziehen», forderte er.
