Scholz fordert von Nordkorea Ende der Atom- und Raketentests
Es ist eine Reise zurück in den Kalten Krieg: Als erster Kanzler seit 30 Jahren macht sich Olaf Scholz ein Bild von der innerkoreanischen Grenze.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Nordkorea zur Einstellung seiner Atom- und Raketentests aufgefordert.
«Diese ballistischen Tests müssen aufhören. Der Versuch, sich selber nuklear zu stärken, muss aufhören. Das ist eine Bedrohung für Frieden und Sicherheit in der Region», sagte Scholz beim ersten Besuch eines Kanzlers an der innerkoreanischen Grenze seit 30 Jahren.
Die Raketenstarts des kommunistisch regierten Nordens sorgen international immer wieder für Sorgen und Kritik. Nach UN-Beschlüssen sind sie eigentlich verboten.
Kohl hoffte auf Wiedervereinigung binnen zehn Jahren
Vor Scholz war zuletzt Helmut Kohl 1993 als Kanzler an der innerkoreanischen Grenze. Der damalige CDU-Vorsitzende äusserte nach dem Fall der Mauer die Hoffnung, dass es innerhalb eines Jahrzehnts auch zu einer Wiedervereinigung des demokratischen Südens und des kommunistischen Norden kommen könnte. Daraus wurde nichts.
30 Jahre später sprach Scholz von einer «unverändert gefährlichen Situation». Die Teilung sei «weiterhin eine bittere Realität, Tag für Tag». Den Besuch an der Grenze nannte er mit Blick auf die deutsche Teilung zwischen 1949 und 1990 bewegend. «Deutschland ist mittlerweile wieder vereint. Das ist ein grosses Glück, das wir haben.»
Völkerrechtlich befinden sich beide koreanische Staaten seit Ende ihres Bruderkriegs 1953 noch immer im Krieg. Einen Friedensvertrag gab es nie. Auf beiden Seiten des 38. Breitengrads, der Korea teilt, stehen sich mehr als eine Million Soldaten gegenüber. In Südkorea haben die USA zudem 28.500 Soldaten stationiert.
Seit Kim Jong Un 2011 die Macht in Nordkorea übernommen hat, sorgt seine weitgehend isolierte Volksrepublik immer wieder für Spannungen – vor allem durch Raketentests und sein Atomwaffenprogramm. Vier von sechs Atomtests wurden unter Kim ausgeführt. Zudem trieb er die Entwicklung ballistischer Raketen voran, die auch einen atomaren Sprengkopf befördern können. «Deutschland verurteilt dieses unverantwortliche Handeln scharf», sagte Scholz. Es sei völkerrechtswidrig und bedrohe die ganze Region.
Scholz für wenige Minuten in Nordkorea
Eine Entspannungsinitiative unter dem frühere US-Präsidenten Donald Trump war erfolglos geblieben. Scholz war am selben Ort, an dem Trump 2019 dem Diktator Kim über die Grenzlinie hinweg die Hand reichte. Mit seiner Frau Britta Ernst besichtigte der Kanzler die blauen Baracken, in der nach dem drei Jahre dauernden Koreakrieg das im Juli 1953 abgeschlossene Waffenstillstandsabkommen verhandelt wurde.
Vom Grenzgebäude auf nordkoreanischer Seite wurde Scholz mit einem Fernglas beobachtet. In der Baracke mit dem Verhandlungstisch, der auf der Grenzlinie steht, betrat er kurz auch nordkoreanisches Gebiet.
Nur wenige Stunden in Südkorea
Scholz blieb nur wenige Stunden in Südkorea – auf dem Rückweg von Japan, wo er drei Tage am G7-Gipfel teilgenommen hatte. In der Hauptstadt Seoul traf er Präsident Yoon Suk Yeol. Ein Grund für die Visite: Scholz will die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von China schmälern und sich in Asien breiter aufstellen.
Yoon sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, mit Scholz habe er sich darauf geeinigt, die Handels- und Investitionsbeziehungen auf «zukunftsweisende Industriezweige» auszudehnen. Dazu zählte er die Bereiche Wasserstoff, Halbleiter, Biotechnologie und saubere Energien. Auch wollen Deutschland und Südkorea ein Abkommen zum Schutz militärischer Geheimnisse schliessen. Es solle helfen, «einen reibungslosen Betrieb der Lieferketten in der Verteidigungsindustrie sicherzustellen», sagte Yoon.
