Olaf Scholz: Keine technischen Gründe für reduzierte Gas-Liefermenge

Olaf Scholz stellte am Mittwoch klar, dass die Reduzierung der Gaslieferungen Russlands an Deutschland nicht technisch begründet werden können.

«Die Nichteinhaltung der Lieferverträge hat keine technischen Gründe», so Olaf Scholz bei seinem Besuch bei Siemens Energy. In Mülheim an der Ruhr nahm er die bereitstehende Turbine für die Nord-Stream-1-Pipeline in Augenschein.

Gazprom hatte die Reduzierung der Gas-Liefermenge auf inzwischen nur noch 20 Prozent des möglichen Umfangs mit der fehlenden Turbine begründet. Die Siemens-Turbine wurde in Kanada gewartet.

Die Turbine «kann jederzeit eingebaut und eingesetzt werden», betonte jedoch Scholz. Was von russischer Seite dagegen vorgebracht werde, sei «nicht auf einer Faktenbasis nachvollziehbar». Zudem gebe es auch abgesehen von Nord Stream 1 Kapazitäten, Gas über Pipelines durch Belarus oder die Ukraine zu liefern.

Auch der Vorstandschef von Siemens Energy, Christian Bruch, stellte anlässlich des Besuchs von Scholz klar: «Technisch können wir es aus unserer Sicht nicht nachvollziehen.» Was die Turbine angehe, so fehle für deren Lieferung nach Russland lediglich eine Anforderung durch Gazprom.

Auch sei die in Mülheim auf ihren Weitertransport wartende Turbine nur eine von mehreren dieser Geräte, sagte Bruch weiter. In Russland gebe es «sechs solcher Turbinen plus zwei kleinere». Für die vollständige Auslastung von Nord Stream 1 seien fünf Turbinen nötig. Derzeit laufe nur eine davon - «deswegen sind wir bei 20 Prozent» Auslastung der Pipeline, sagte der Siemens-Energy-Chef.

Russland hatte die Gas-Liefermengen zunächst auf 40 Prozent der üblichen Menge verringert, dann auf nur noch 20 Prozent. Die Bundesregierung hatte dies zuvor bereits politische Massnahme vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine bezeichnet.